Rechtsprechung
LG Hagen, 08.09.2017 - 1 S 42/17 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Goldsparverträge können widerrufen werden!
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Zum Widerruf von Goldsparverträgen
- Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)
Widerruf von Goldsparverträgen
- Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)
Widerruf von Goldsparverträgen
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Widerruf von Goldsparverträgen bei unzureichender Widerrufsbelehrung möglich - Irreführende Zusätze in AGB stellen Verstoß gegen Deutlichkeitsgebot dar
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (9)
- BGH, 12.03.2014 - IV ZR 255/13
Zur Unzulässigkeit der Unkündbarkeit einer zusammen mit einer Lebens- oder …
Auszug aus LG Hagen, 08.09.2017 - 1 S 42/17
Die Irreführungsgefahr besteht auch dann, wenn sonstige Erklärungen des Unternehmers Fehler oder verwirrende Zusätze enthalten (vgl. BGH, Urteil vom 12.03.2014 - IV ZR 255/13, BeckRS 2014, 06894, Rn. 35;… Staudinger/Kaiser, BGB, 2012, § 360 Rn. 12).Klärungsbedürftig erscheint auch die Frage, ob die zitierte Rechtsprechung des BGH (Urteil vom 12.03.2014 - IV ZR 255/13, BeckRS 2014, 06894) zu den Anforderungen des § 8 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 VVG an die Widerrufsbelehrung bei einem Antrag auf Versicherungsleistung und separate Kostenausgleichsvereinbarung auf die vorliegende Fallkonstellation übertragbar ist.
- BGH, 18.10.2004 - II ZR 352/02
Beitritt zu einer Anlagegesellschaft als Haustürgeschäft; Zeitliches Ende des …
Auszug aus LG Hagen, 08.09.2017 - 1 S 42/17
Die Belehrung darf keine Zusätze enthalten, die den Verbraucher ablenken, verwirren oder die zu Missverständnissen führen können und sie darf nicht in sich widersprüchlich sein (vgl. BGH, NJW-RR 2005, 180 ff.; OLG Hamm, NJW-RR 2010, 253 ff.).An den Verwirkungstatbestand nach fehlerhafter Widerrufsbelehrung sind hohe Anforderungen zu stellen (vgl. BGH, NJW-RR 2005, 180 ff.).
- BGH, 07.06.1990 - I ZR 207/88
Order-Karte - Ausnutzung von Unerfahrenheit
Auszug aus LG Hagen, 08.09.2017 - 1 S 42/17
Die Einräumung einer Beendigungsbefugnis ändert daran nichts (vgl. BGH, NJW 1990, 3144).
- OLG Düsseldorf, 13.05.2016 - 17 U 182/15
Anforderungen an die Widerrufsbelehrung bei Abschlusses eines …
Auszug aus LG Hagen, 08.09.2017 - 1 S 42/17
Vorliegend sind die Rechtsanwaltskosten aber gerade nicht eine Folge des Widerrufs, sondern der fehlerhaften Widerrufsbelehrung (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 13.05.2016, J-17 U 182/15, BeckRS 2016, 10256). - BGH, 21.02.2017 - XI ZR 381/16
Zur Wirksamkeit einer Widerrufsbelehrung bei einem Präsenzgeschäft
Auszug aus LG Hagen, 08.09.2017 - 1 S 42/17
Ob es beim konkreten Vertragsschluss zu Umständen kommt, die eine Belehrung über gesetzlich geforderte Punkte überflüssig erscheinen lassen, hat auf den notwendigen Umfang der Belehrung keinen Einfluss (vgl. BGH, NJW-RR 2017, 886, Rn. 12 ff.). - OLG Brandenburg, 14.07.2010 - 4 U 141/09
Anforderungen an die Widerrufsbelehrung bei verbundenen Verträgen
Auszug aus LG Hagen, 08.09.2017 - 1 S 42/17
Die hierdurch entstandenen Kosten stellen ihren Schaden dar ( vgl. Brandenburgisches OLG, Urteil vom 14.07.2010, 4 U 141/09 bei juris). - BGH, 02.02.2011 - VIII ZR 103/10
Bestellung einer Einbauküche im Haustürgeschäft: Anforderungen an die …
Auszug aus LG Hagen, 08.09.2017 - 1 S 42/17
Zwar kann der Absatz über die Widerrufsfolgen nach dem Gestaltungshinweis Nr. 5 zur Musterwiderrufsbelehrung unter bestimmten Voraussetzungen vollständig entfallen, ein teilweises Weglassen ist nach dem Muster jedoch nicht vorgesehen (vgl. BGH, NJW-RR 2011, 785, Rn. 24.). - BGH, 23.02.2005 - IV ZR 273/03
Formularmäßige Vereinbarung von Fristen für Leistungen aus der privaten …
Auszug aus LG Hagen, 08.09.2017 - 1 S 42/17
Der rechtsunkundige Durchschnittsverbraucher muss die Informationen ohne rechtliche Beratung oder sonstigen unzumutbaren Aufwand verstehen können (BGH, NJW-RR 2005, 902;… BeckOK/Martens, EGBGB, 42. Edition, Art. 246a § 4 Rn. 4). - OLG Hamm, 02.07.2009 - 4 U 43/09
Telefonnummer in Widerrufsbelehrung wettbewerbswidrig
Auszug aus LG Hagen, 08.09.2017 - 1 S 42/17
Die Belehrung darf keine Zusätze enthalten, die den Verbraucher ablenken, verwirren oder die zu Missverständnissen führen können und sie darf nicht in sich widersprüchlich sein (vgl. BGH, NJW-RR 2005, 180 ff.; OLG Hamm, NJW-RR 2010, 253 ff.).
- LG Dortmund, 22.02.2019 - 3 O 170/18
Zahlungsanspruch auf den Vertragszins und die vertragsgemäße Tilgung nach …
Dies ist vorliegend nicht geschehen, die Beklagte hat mit anderen Worten den Gestaltungshinweis [3] nicht umgesetzt (vgl. LG Hagen, Urt. v. 08.09.2017 - 1 S 42/17 - BeckRS 2017, 140944, Rn. 36;… AG Mettmann, Urt. v. 10.03.2017 - 21 C 433/16 - zit. nach juris, Rn. 37).