Volltextveröffentlichungen (8)

• autokaufrecht.info

  Erheblichkeit eines Mangels wegen ungewisser Mangelursache

• openjur.de

  Kraftfahrzeugkauf; Mängelbeseitigung; Mangeleinheit; Erheblichkeit der Pflichtverletzung; Rückabwicklung beim finanzierten Kauf

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Kraftfahrzeugkauf; Mängelbeseitigung; Mangeleinheit; Erheblichkeit der Pflichtverletzung; Rückabwicklung beim finanzierten Kauf

 
• IWW

  BGB §§ 434 Abs. 1, 437 Nr. 2, 323, 346

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rückabwicklung eines Kaufvertrages über ein Kraftfahrzeug aufgrund des Vorliegens von mehreren Sachmängeln

• ra.de
• RA Kotz

  Vorführwagen - Rücktritt wegen schlechter Straßenlage

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (8)

• OLG Koblenz, 21.11.2012 - 2 U 460/12

  Umfang des Nacherfüllungsanspruchs bei Eintritt eines Motorschadens

  Auszug aus LG Hagen, 26.08.2015 - 2 O 149/14

  Die durch den Ölverlust angelegten Motorschäden bilden mit dem Defekt des Ölschlauchs einen Gesamtmangel (OLG Koblenz, MDR 2013, 402;… Reinking/Eggert, a.a.O., Rdnr. 3285).
• BGH, 06.02.2013 - VIII ZR 374/11

  Nachbesserungsverlangen beim Kauf eines Neuwagens

  Auszug aus LG Hagen, 26.08.2015 - 2 O 149/14

  Ein somit zum Zeitpunkt der Rücktrittserklärung erheblicher Mangel kann auch nicht dadurch im Nachhinein unerheblich werden, dass es bei weiteren Reparaturversuchen oder etwa auf Hinweis des Sachverständigen später doch noch gelingt, die Mangelursache zu ermitteln und den Mangel mit geringem Aufwand zu beheben (BGH NJW 2009, 508; BGH NJW 2011, 1664; BGH NJW 2011, 2872; BGH NJW 2013, 1365;… Reinking/Eggert, a.a.O., Rdnr. 1037, 1040).
• BGH, 29.06.2011 - VIII ZR 202/10

  Zum Ausschluss des Rücktrittsrechts bei Unerheblichkeit des Sachmangels

  Auszug aus LG Hagen, 26.08.2015 - 2 O 149/14

  Ein somit zum Zeitpunkt der Rücktrittserklärung erheblicher Mangel kann auch nicht dadurch im Nachhinein unerheblich werden, dass es bei weiteren Reparaturversuchen oder etwa auf Hinweis des Sachverständigen später doch noch gelingt, die Mangelursache zu ermitteln und den Mangel mit geringem Aufwand zu beheben (BGH NJW 2009, 508; BGH NJW 2011, 1664; BGH NJW 2011, 2872; BGH NJW 2013, 1365;… Reinking/Eggert, a.a.O., Rdnr. 1037, 1040).

 
• OLG Koblenz, 18.12.2008 - 6 U 564/08

  Autokauf - Rückabwicklungsangebot kommt Händler teuer zu stehen

  Auszug aus LG Hagen, 26.08.2015 - 2 O 149/14

  Diese Bestimmungen gelten daher nur für den Fall des Widerrufs eines Vertrages nach § 355 BGB und sind auf den gesetzlichen Rücktritt nicht übertragbar (OLG Koblenz, Urteil vom 18.12.2008 - 6 U 564/08).
• BGH, 05.11.2008 - VIII ZR 166/07

  Rücktritt vom Gebrauchtwagenkauf wegen Feuchtigkeit im Fahrzeuginnenraum

  Auszug aus LG Hagen, 26.08.2015 - 2 O 149/14

  Ein somit zum Zeitpunkt der Rücktrittserklärung erheblicher Mangel kann auch nicht dadurch im Nachhinein unerheblich werden, dass es bei weiteren Reparaturversuchen oder etwa auf Hinweis des Sachverständigen später doch noch gelingt, die Mangelursache zu ermitteln und den Mangel mit geringem Aufwand zu beheben (BGH NJW 2009, 508; BGH NJW 2011, 1664; BGH NJW 2011, 2872; BGH NJW 2013, 1365;… Reinking/Eggert, a.a.O., Rdnr. 1037, 1040).
• BGH, 09.03.2011 - VIII ZR 266/09

  Zur Beweislast für einen Mangel der Kaufsache nach der Durchführung von …

  Auszug aus LG Hagen, 26.08.2015 - 2 O 149/14

  Ein somit zum Zeitpunkt der Rücktrittserklärung erheblicher Mangel kann auch nicht dadurch im Nachhinein unerheblich werden, dass es bei weiteren Reparaturversuchen oder etwa auf Hinweis des Sachverständigen später doch noch gelingt, die Mangelursache zu ermitteln und den Mangel mit geringem Aufwand zu beheben (BGH NJW 2009, 508; BGH NJW 2011, 1664; BGH NJW 2011, 2872; BGH NJW 2013, 1365;… Reinking/Eggert, a.a.O., Rdnr. 1037, 1040).
• OLG Hamm, 05.08.2010 - 28 U 22/10

  Umfang der Verzinsung des Kaufpreises bei Rückabwicklung eines Kaufvertrages über …

  Auszug aus LG Hagen, 26.08.2015 - 2 O 149/14

  Der gegenteiligen Auffassung, auf die sich die Beklagte beruft (OLG Hamm, Urteil vom 08.09.2005 - 28 U 60/05; OLG Hamm, Urteil vom 05.08.2010 - 28 U 22/10), folgt die Kammer nicht.
• OLG Hamm, 08.09.2005 - 28 U 60/05

  Rücktrittsrecht nach Motorschaden trotz Nichteinhaltung der vorgesehenen …

  Auszug aus LG Hagen, 26.08.2015 - 2 O 149/14

  Der gegenteiligen Auffassung, auf die sich die Beklagte beruft (OLG Hamm, Urteil vom 08.09.2005 - 28 U 60/05; OLG Hamm, Urteil vom 05.08.2010 - 28 U 22/10), folgt die Kammer nicht.

• LG Offenburg, 23.06.2020 - 3 O 38/18

  VW-Konzern: Motor EA 288 mit illegalem Thermofenster

  Die Beklagte Ziffer 1 ist deswegen durch das unzureichende Angebot nicht in Annahmeverzug geraten (vgl. OLG Rostock…, Urteil vom 11. Juli 2007 - 6 U 2/07 -, Rn. 42, juris; LG Hagen (Westfalen), Urteil vom 26. August 2015 - 2 O 149/14 -, Rn. 30, juris;… Reinking-Eggert, a.a.O. Rn. 1713).
• LG Koblenz, 30.06.2017 - 15 O 205/16

  Dieselskandal - Kaufvertragsanfechtung wegen arglistiger Täuschung

  Dabei sind die Kläger nicht darauf beschränkt nur jenen Teil des Kaufpreises zurückzuverlangen, der den von ihnen bereits an die finanzierende Bank gezahlten Raten entspricht, sondern können den gesamten Kaufpreis zurückverlangen (OLG Koblenz…, Urteil vom 18. Dezember 2008 - 6 U 564/08 -, Rn. 42, juris; LG Hagen (Westfalen), Urteil vom 26. August 2015 - 2 O 149/14 -, Rn. 26, juris).

  Der Beklagten steht die Einrede gemäß §§ 348, 320, 322 BGB zu (LG Hagen (Westfalen), Urteil vom 26. August 2015 - 2 O 149/14 -, Rn. 29, juris).