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   LG Hamburg, 06.01.2011 - 315 O 451/09   

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https://dejure.org/2011,16655
LG Hamburg, 06.01.2011 - 315 O 451/09 (https://dejure.org/2011,16655)
LG Hamburg, Entscheidung vom 06.01.2011 - 315 O 451/09 (https://dejure.org/2011,16655)
LG Hamburg, Entscheidung vom 06. Januar 2011 - 315 O 451/09 (https://dejure.org/2011,16655)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de

    §§ 134, 138 Abs. 1 BGB; §§ 1, 20 GWB
    Keine Kartellrechts- oder Sittenwidrigkeit durch einen Markennießbrauchs- und Merchandising-Vertrag mit langfristiger Bindung zwischen Fußballverein und Unternehmer

  • Justiz Hamburg

    § 1 GWB, § 20 GWB, § 134 BGB, § 138 Abs 1 BGB
    Sitten- und Kartellrechtswidrigkeit eines Rechtsgeschäfts: Wirksamkeitsprüfung für langjährige, unkündbare Merchandisingverträge über die Einräumung exklusiver Nießbrauchsrechte

  • Telemedicus

    Merchandisingvertrag - FC St. Pauli

  • Telemedicus

    Merchandisingvertrag - FC St. Pauli

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Dauerhafte Trennung der Merchandisingtätigkeiten und Vermarktungstätigkeiten stellt keine benachteiligende Vertragsdauer dar; Vereinbarkeit einer Nießbrauchsbestellung über 30 Jahre mit § 20 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)

  • rabüro.de

    Zur Frage der Sittenwidrigkeit eines Merchandising-Vertrages mit dreißigjähriger Laufzeit eines Fußballbundesligavereins

  • rechtsanwaltmoebius.de

    FC St. Pauli, Totenkopf-Symbol, Merchandising, Vertrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 134; BGB § 138 Abs. 1; GWB § 1; GWB § 20
    Dauerhafte Trennung der Merchandisingtätigkeiten und Vermarktungstätigkeiten stellt keine benachteiligende Vertragsdauer dar; Vereinbarkeit einer Nießbrauchsbestellung über 30 Jahre mit § 20 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen ( GWB )

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 432 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamburg, 12.12.2013 - 3 U 38/11

    FC St. Pauli II - Markennießbrauchvertrag mit Wettbewerbsverbot: Sitten- und

    Auf die Berufung der Kläger wird - unter Zurückweisung des Rechtsmittels im Übrigen - das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 6. Januar 2011, Az. 315 O 451/09, abgeändert:.

    Das Landgericht Hamburg hat die Klage mit Urteil vom 6. Januar 2011, Az. 315 O 451/09, abgewiesen.

    unter Abänderung des landgerichtlichen Urteils vom 6. Januar 2011, Az. 315 O 451/09, festzustellen, dass der zwischen den Parteien am 7. Juni 2005 mit Rückwirkung zum 1. Juli 2004 abgeschlossene Markennießbrauch- und Merchandisingvertrag von Anfang an insgesamt unwirksam war.

    Die Berufung der Kläger gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 6. Januar 2011, Az. 315 O 451/09, ist zulässig und teilweise begründet, teilweise unbegründet.

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