Volltextveröffentlichungen (3)

• Justiz Hamburg

  § 97a Abs 1 UrhG, § 3 ZPO, § 48 GKG
  Anspruch auf Erstattung der erforderlichen Aufwendungen einer Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung

• rabüro.de

  Zum Streitwert bezüglich Anbietens von sechs Bootleg-LPs auf ebay

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (8)

• OLG Hamburg, 22.01.2013 - 5 W 5/13

  Urheberrechtsverletzung im Internet: Streitwertbemessung bei ungenehmigter …

  Auszug aus LG Hamburg, 06.12.2013 - 308 S 24/13

  Der von dem Amtsgericht angeführte Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 22.01.2013 (Az. 5 W 5/13) zu der Nutzung von Lichtbildern im Rahmen eines eBay-Angebots zur Bewerbung des angebotenen Produkts sei damit nicht vergleichbar und könne auf vorliegenden Fall nicht übertragen werden.

  Der von dem Amtsgericht herangezogene Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 22.01.2013 (Az.: 5 W 5/13) steht der Streitwertfestsetzung nicht entgegen.

• OLG Braunschweig, 14.10.2011 - 2 W 92/11

  Streitwertbestimmung für urheberrechtliche Unterlassungsansprüche wegen der …

  Auszug aus LG Hamburg, 06.12.2013 - 308 S 24/13

  Die Kammer schließt sich auch nicht den vom Amtsgericht zitierten Ausführungen des OLG Braunschweig (Beschluss vom 14, 10.2011, Az. 2 W 92/11) an, wonach ein erhöhter Streitwert für den Unterlassungsanspruch nicht im Interesse des Urhebers liege, sondern diesen beschwere, weil er die Gefahr erhöhe, dass der Verletzte - sofern der Verletzer nicht über die notwendigen finanziellen Mittel verfüge - selbst die Kosten zu tragen habe.
• LG Hamburg, 11.03.2011 - 308 O 16/11

  Haftung eines Online-Buchhändlers für Urheberrechtsverletzungen erst ab Kenntnis

  Auszug aus LG Hamburg, 06.12.2013 - 308 S 24/13

  Soweit die erkennende Kammer in ihrem "Online-Buchhändler"-Urteil vom 11.03.2011 (GRUR-RR 2011, 249) für den Regelfall eine täterschaftliche Haftung eines Onlinebuchhändlers für bestimmte Inhalte eines von ihm vertriebenen Buches abgelehnt hat, weil dieser insoweit als technischer Verbreiter des Mediums Buch in den Schutzbereich von Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG falle und faktisch keine Möglichkeit habe, einen rechtsverletzenden Inhalt eines Buches erkennen zu können, ist dies mit dem vorliegenden Fall nicht vergleichbar.

 
• LG Hamburg, 13.04.2012 - 308 O 125/12

  Online-Händler haftet für unlizenzierte Konzert-DVDs

  Auszug aus LG Hamburg, 06.12.2013 - 308 S 24/13

  308 O 125/12 (BeckRS 2012, 08823) eine Übertragung der Gründe ihrer "Online-Buchhändler"-Entscheidung auf einen Online- Händler von Ton- und Bildtonträgern abgelehnt.
• LG Hamburg, 26.04.2013 - 308 S 11/12

  Urheberrechtsverletzung durch gewerbliches Handeltreiben mit sog. …

  Auszug aus LG Hamburg, 06.12.2013 - 308 S 24/13

  Mit weiterem Urteil vom 26.04.2013 (Az. 308 S 11/12) hat die erkennende Kammer dies ausdrücklich bestätigt und hierzu ausgeführt:.
• BGH, 15.10.1998 - I ZR 120/96

  Möbelklassiker

  Auszug aus LG Hamburg, 06.12.2013 - 308 S 24/13

  Hinsichtlich der BGH-Entscheidung "Möbelklassiker" (GRUR 1999, 418) und der KG- Entscheidung "Haschischraucher" {GRUR-RR 2005, 250) folgt das bereits daraus, dass die verletzenden Inhalte von Dritten außerhalb des Verantwortungsbereichs der Presseunternehmen eingestellt worden waren.
• KG, 14.01.2005 - 5 W 1/05

  Urheberrechtsverletzung in einer Zeitungsannonce: Unterlassungsanspruch gegen den …

  Auszug aus LG Hamburg, 06.12.2013 - 308 S 24/13

  Hinsichtlich der BGH-Entscheidung "Möbelklassiker" (GRUR 1999, 418) und der KG- Entscheidung "Haschischraucher" {GRUR-RR 2005, 250) folgt das bereits daraus, dass die verletzenden Inhalte von Dritten außerhalb des Verantwortungsbereichs der Presseunternehmen eingestellt worden waren.
• OLG Frankfurt, 09.01.2004 - 25 W 77/03

  Streitwertbemessung: Einstweiliges Verfügungsverfahren wegen …

  Auszug aus LG Hamburg, 06.12.2013 - 308 S 24/13

  Dabei ist insbesondere auf die Bedeutung des verletzten Rechts sowie die Intensität des Angriffes abzustellen (OLG Frankfurt am Main GRUR-RR 2004, 344).

• AG Hamburg, 18.02.2016 - 25b C 342/15

  Verschuldensunabhängige Täterhaftung des Medienhändlers durch Verbreitung nicht …

  Das Gericht orientiert sich dabei am Streitwertgefüge des Hanseatischen Oberlandesgerichts (Beschluss vom 02. Juni 2015 - 5 W 35/15; Beschluss vom 30. Oktober 2014 -5 W 118/13) sowie des Landgerichts Hamburg (Beschluss vom 07. April 2015 - 308 O 135/15; Urteil vom 06. Dezember 2013 - 308 S 14/13; Beschluss vom 10. Dezember 2014 - 310 O 394/14; Urteil vom 06. Dezember 2013 - 308 S 23/13; Urteil vom 06. Dezember 2013 - 308 S 24/13).
• LG Bielefeld, 03.07.2018 - 20 S 62/17

  Das Angebot eines urheberrechtlich geschützten Werkes auf einer …

  Die Kammer erachtet unter Zugrundelegung der bisherigen Kammerrechtsprechung und Berücksichtigung diverser Instanzentscheidungen, vgl. nur OLG Celle, Beschluss vom 11.06.2014, 13 W 40/14, LG Flensburg, Beschluss vom 17.03.2015, 8 O 29/15, OLG Schleswig, Beschluss vom 20.01.2015, 6 W 36/14, LG Hamburg, Beschluss vom 13.04.2012, 308 O 125/1, LG Hamburg, Urteil vom 06.12.2013, 308 S 24/13 und LG Hamburg, Beschluss vom 07.04.2015, 308 O 135/15, hier einen Gegenstandswert für den der Klägerin zustehenden Gebührenanspruch in Höhe von 3.000,00 EUR als angemessen.