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   LG Hamburg, 10.03.2006 - 308 O 514/05   

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https://dejure.org/2006,30895
LG Hamburg, 10.03.2006 - 308 O 514/05 (https://dejure.org/2006,30895)
LG Hamburg, Entscheidung vom 10.03.2006 - 308 O 514/05 (https://dejure.org/2006,30895)
LG Hamburg, Entscheidung vom 10. März 2006 - 308 O 514/05 (https://dejure.org/2006,30895)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • LG München I, 20.07.2005 - 21 O 11289/05

    Bestimmung der Voraussetzungen für einen Anspruch auf Einräumung von

    Auszug aus LG Hamburg, 10.03.2006 - 308 O 514/05
    Das Landgericht München I hat vielmehr in einem früheren Urteil vom 20.07.2005 (ZUM 2005, 920, 921 f) klar zum Ausdruck gebracht, dass die Entscheidungsbefugnis zur Veröffentlichung und Verwertung eines zu einem Klingelton umgestalteten Werks zum Kernbereich des Urheberpersönlichkeitsrecht zählt und pauschal nicht übertragbar ist mit der Folge, das ein solches "Bearbeitungsrecht" nicht von der GEMA wahrgenommen wird.

    Als nicht zulässig im Hinblick auf den Kontrahierungszwang des § 11 UrhWG erachtet es das Landgericht München I lediglich, wenn die GEMA die Rechtseinräumung an die Vorlage einer Bearbeitungseinwilligung durch den Urheber knüpft im Sinne einer aufschiebenden Bedingung knüpft (LG München I, ZUM 2005, 920, 922).

    Auch insoweit wird auf die diesbezüglichen Ausführungen des OLG Hamburg in dem Urteil vom 18.01.2006 (GRUR 2006, 323, 326 - Handyklingeltöne II) verwiesen (im Ergebnis ebenso LG München I, ZUM 2005, 920, 921 f).

  • OLG Hamburg, 18.01.2006 - 5 U 58/05

    Urheberrechtsverletzung durch Umgestaltung eines Musikwerks zum Handyklingelton:

    Auszug aus LG Hamburg, 10.03.2006 - 308 O 514/05
    Insoweit wird auf die diesbezüglichen Ausführungen des OLG Hamburg in einem Urteil vom 18.01.2006 (GRUR 2006, 323, 324 f - Handyklingeltöne II) verwiesen, in denen entsprechende Wertungen der Kammer in dem erstinstanzlichen Urteil bestätigt und ergänzt werden.

    Auch insoweit wird auf die diesbezüglichen Ausführungen des OLG Hamburg in dem Urteil vom 18.01.2006 (GRUR 2006, 323, 326 - Handyklingeltöne II) verwiesen (im Ergebnis ebenso LG München I, ZUM 2005, 920, 921 f).

  • BGH, 29.04.1999 - I ZR 65/96

    Fortsetzung des berühmten Romans "Dr. Shiwago"?

    Auszug aus LG Hamburg, 10.03.2006 - 308 O 514/05
    Die Aktivlegitimation der Klägerin zu 2) als Verlag folgt daraus, dass sie Inhaberin umfassender ausschließlicher Nutzungsrechte ist und ein berechtigtes Interesse an der Rechtsverfolgung hat, da ihr durch eine unberechtigte Nutzung des Musikwerks als Handy-Klingelton auch eigene Lizenzeinnahmen entgehen (BGH GRUR 99, 984, 985 "Laras Tochter").
  • LG Hamburg, 10.12.2004 - 308 O 501/04

    Urheberrechtsverletzung durch Umgestaltung eines Musikwerks zum Handyklingelton:

    Auszug aus LG Hamburg, 10.03.2006 - 308 O 514/05
    308 O 501/04 fort.
  • OLG Hamburg, 23.07.2008 - 5 U 162/06

    Urheberrechtsschutz für ein Musikwerk: Verwendung einer Melodie als

    Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 10.3.2006, Az. 308 O 514/05 teilweise abgeändert.

    Im Übrigen wird die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 10.3.2006, Az. 308 O 514/05, mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Tenor zu Ziffer I lautet:.

  • OLG Hamburg, 23.07.2008 - 5 U 159/06

    Urheberrechtsschutz: Verwendung eines Musikstücks als Handy-Klingelton

    Das Parallelverfahren zum Az. 5 U 162/06 (308 O 514/05) sowie die beiden vorangegangenen Verfügungsverfahren 308 O 501/04 und 308 O 503/04 sind zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht worden.
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