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LG Hamburg, 13.08.1997 - 315 O 120/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JurPC
- aufrecht.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Unterlassung der Benutzung einer bestimmten Internet-Adresse (domain-name); Bestimmung des Schutzbereichs für den Titel einer Zeitung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Titelschutzverletzung durch Internet-Domain
Besprechungen u.ä.
- archive.org (Entscheidungsbesprechung)
§ 5, Absatz 3 MarkenG, § 1 UWG
Markenschutz einer Internet-Adresse ist nur bei hoher Verkehrsgeltung möglich
Papierfundstellen
- MMR 1998, 46
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Frankfurt, 13.02.1997 - 6 W 5/97
Wirtschaft-online.de
Auszug aus LG Hamburg, 13.08.1997 - 315 O 120/97
Es ist eben so sehr naheliegend, gängige Sachbezeichnungen zu wählen (vgl. instruktiv OLG Frankfurt a.M. WRP 1997, 341 - "wirtschaft-online") und für die große Zahl privater "Anbieter" allemal näherliegend. - BGH, 27.09.1990 - I ZR 87/89
Pizza & Pasta; Kennzeichnungskraft und Schutzumfang eines Sachbuchtitels
Auszug aus LG Hamburg, 13.08.1997 - 315 O 120/97
Dies schließt allerdings einen Schutz des Titels als solchen für die Zeitschrift selbst nicht aus (vgl. BGH GRUR 1991, 153 - pizza&pasta). - LG Köln, 17.12.1996 - 3 O 507/96
Pulheim.de
Auszug aus LG Hamburg, 13.08.1997 - 315 O 120/97
Dies ist auch die insoweit zutreffende Auffassung beispielsweise des LG Köln, CR 1997, 291 (292) "kerpen.de".
- OLG Hamburg, 02.05.2002 - 3 U 269/01
Unterlassung der Verwendung einer Internet-Domain
Aufgrund der schwachen, wenn auch gestärkten Unterscheidungskraft ist der Schutzbereich jedoch entsprechend eng, d.h. im wesentlichen auf Identverletzungen beschränkt (LG Hamburg MMR 1998, 46 f. -bike.de).