Rechtsprechung
| LG Hamburg, 16.12.2011 - 308 O 64/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 16.12.2011 - 308 O 64/11
- OLG Hamburg, 04.02.2016 - 5 U 10/12
- BGH, 21.09.2017 - I ZR 58/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 07.06.2001 - I ZR 21/99
Kauf auf Probe; Feststellung eines Rechtsverhältnisses bei zukünftiger …
Auszug aus LG Hamburg, 16.12.2011 - 308 O 64/11
Unter Rechtsverhältnis ist eine bestimmte, rechtlich geregelte Beziehung einer Person zu anderen Personen oder einer Person zu einer Sache zu verstehen (BGH, U. v. 7.6.2001, I ZR 21/99, Juris, Rn. 15 - "Kauf auf Probe"). - OLG Hamburg, 17.02.2010 - 5 U 60/09
Internet-Musiktauschbörse: Datenverwendung durch unterbliebene Löschung bzw. …
Auszug aus LG Hamburg, 16.12.2011 - 308 O 64/11
Die Klägerin beruft sich insoweit darauf, dass ihr gegen die Beklagte nach der Rechtsprechung des Hanseatischen Oberlandesgerichts (U. v. 17.2.2010, 5 U 60/09, Juris, Rn. 32 ff.) ein eigenständiger materiell-rechtlicher Speicheranspruch zugestanden habe, der konsequenterweise im Wege des Zivilprozesses durchsetzbar sein müsse.