Rechtsprechung
| LG Hamburg, 19.05.2009 - 312 O 488/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Markenrechtsverletzung: Kennzeichnungskraft und Verwechslungsgefahr der zusammengesetzten Wortzeichen "folioCar" und "foilacar"; Unterlassungsanspruch gegen die Markenverwendung im Bundesgebiet bei Gestattung der geschäftlichen Nutzung in einem ausländischen Staat
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2010, 47 (Ls.)
- GRUR-RR 2011, 392 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 22.11.2001 - I ZR 111/99
BIG; Verwechslungsgefahr einer Marke unter dem Aspekt des Serienzeichens
Auszug aus LG Hamburg, 19.05.2009 - 312 O 488/08
Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (vgl. BGH, GRUR 2003, 1040, 1042 - KINDER ; GRUR 2002, 542, 543 - BIG ; GRUR 2003, 428, 431 f. - BIG BERTHA ). - BGH, 10.10.2002 - I ZR 235/00
"BIG BERTHA"; Benutzung einer Marke durch Verwendung als Unternehmenskennzeichen; …
Auszug aus LG Hamburg, 19.05.2009 - 312 O 488/08
Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (vgl. BGH, GRUR 2003, 1040, 1042 - KINDER ; GRUR 2002, 542, 543 - BIG ; GRUR 2003, 428, 431 f. - BIG BERTHA ). - BGH, 28.08.2003 - I ZR 257/00
Streit um Rechte aus der Bezeichnung "Kinder"
Auszug aus LG Hamburg, 19.05.2009 - 312 O 488/08
Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (vgl. BGH, GRUR 2003, 1040, 1042 - KINDER ; GRUR 2002, 542, 543 - BIG ; GRUR 2003, 428, 431 f. - BIG BERTHA ).