Rechtsprechung
LG Hamburg, 12.07.2013 - 332 S 76/12 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Hamburg
§ 90 BGB, § 903 BGB, § 1004 BGB
Unerlaubte Handlung: Grundsätze an die Darlegungs- und Beweispflicht zur Begründung eines Unterlassungsanspruchs wegen unerlaubten Ablichtens eines Gemäldes - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- myheimat.de (Entscheidungsbesprechung)
Fotorecht: Darf man Bilder "alter Meister" einfach abfotografieren?
Verfahrensgang
- AG Hamburg, 30.08.2012 - 35a C 332/11
- LG Hamburg, 12.07.2013 - 332 S 76/12
- BGH, 19.12.2014 - V ZR 324/13
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- AG Hamburg, 30.08.2012 - 35a C 332/11
Auszug aus LG Hamburg, 12.07.2013 - 332 S 76/12
Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Amtsgerichts Hamburg vom 30.08.2012, Az. 35a C 332/11, wird zurückgewiesen.unter Abänderung des am 30. August 2012 verkündeten Urteils des Amtsgerichts Hamburg, Az.: 35a C 332/11, wird die Beklagte verurteilt, an die Klägerin EUR 1.580,00 nebst 8 Prozentpunkten Zinsen über dem Basiszinssatz seit dem 11. August 2011 zu zahlen und die Widerklage wird abgewiesen.
- BGH, 13.10.1965 - Ib ZR 111/63
Nachbildung einer gemeinfreien Skulptur Apfel-Madonna
Auszug aus LG Hamburg, 12.07.2013 - 332 S 76/12
Die Sachherrschaft über den körperlichen Gegenstand, welche durch die Eigentumsordnung geschützt werde, werde nicht beeinträchtigt (vgl. BGH, Urteil vom 13. Oktober 1965, Ib ZR 111/63). - BGH, 17.12.2010 - V ZR 45/10
Eigentumsbeeinträchtigung durch Anfertigung und Verwertung der Fotografien von …
Auszug aus LG Hamburg, 12.07.2013 - 332 S 76/12
Das Amtsgericht hat zutreffend festgestellt, dass die in dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 17. Dezember 2010 (V ZR 45/10) aufgestellten Grundsätze nicht auf den vorliegenden Sachverhalt übertragbar sind.
- OLG Stuttgart, 31.05.2017 - 4 U 204/16
Reiss-Engelhorn-Museen
(3) Gegen diese Rechtsprechung wird angeführt, dass bei der Ablichtung von beweglichen Gegenständen die mit dem Betreten des Grundstücks verbundene unmittelbare Einwirkung auf die Sache fehlt und die Sachherrschaft des Eigentümers hierdurch nicht beeinträchtigt wird (LG Hamburg BeckRS 2013, 21503; Elmenhorst GRUR 2013, 626 [628: "Fotoqrafiervorqanq .... Als Realakt ohne tatsächliche Einwirkungen auf die Sache ... "]). - BGH, 19.12.2014 - V ZR 324/13
Eigentumsverletzung: Verwertung von Fotografien gemeinfreier Gemälde
Das Berufungsgericht (dessen Entscheidung in BeckRS 2013, 21503 veröffentlicht worden ist) meint, die Grundsätze in der Entscheidung des Senats (Urteil vom 17. Dezember 2010 - V ZR 45/10, NJW 2011, 749) zum Recht des Grundstückseigentümers, die Verwertung der ohne seine Zustimmung auf seinem Grundstück angefertigten Abbildungen seiner Gebäude und Gärten zu untersagen, seien auf Ablichtungen von Gemälden nicht übertragbar.