Volltextveröffentlichungen (2)

• Justiz Hamburg

  § 5 Abs 1 MarkenG, § 5 Abs 3 MarkenG, § 15 Abs 1 MarkenG, § 15 Abs 3 MarkenG
  Werktitelschutz: Verwechslungsgefahr zwischen "Tagesschau" und "Tagesumschau"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 01.03.2001 - I ZR 211/98

  Die ARD unterliegt im Titelstreit - Sat.1 und ProSieben dürfen ihre Nachrichten …

  Auszug aus LG Hamburg, 26.08.2015 - 408 HKO 143/14

  Im Übrigen seien für die ungewöhnliche Bekanntheit, hier sogar Berühmtheit des Werktitels beziehungsweise der Marke Tagesschau die beiden BGH-Entscheidungen WRP 2001, 1188 und 1193) aussagekräftig.

  Nähere Ausführungen dazu erscheinen entbehrlich, nachdem der Bundesgerichtshof dies in den beiden bekannten Entscheidungen "Tagesbild" und "Tagesreport" (Urteile v. 1.3.2001, I ZR 211/98 und I ZR 205/98) im Einzelnen begründet hat.

• BGH, 01.03.2001 - I ZR 205/98

  Die ARD unterliegt im Titelstreit - Sat.1 und ProSieben dürfen ihre Nachrichten …

  Auszug aus LG Hamburg, 26.08.2015 - 408 HKO 143/14

  Nähere Ausführungen dazu erscheinen entbehrlich, nachdem der Bundesgerichtshof dies in den beiden bekannten Entscheidungen "Tagesbild" und "Tagesreport" (Urteile v. 1.3.2001, I ZR 211/98 und I ZR 205/98) im Einzelnen begründet hat.
• BPatG, 17.03.2011 - 25 W (pat) 516/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Panprazol/PANTOZOL" - eingeschränkter Schutzumfang …

  Auszug aus LG Hamburg, 26.08.2015 - 408 HKO 143/14

  In der Entscheidung "PANTOZOL" beispielsweise (BPatG, Beschl. v. 17.3.2001, 25 W (pat) 516/10) hatte sich der Inhaber der Marke mit seiner Bezeichnung an der einschlägige Wirkstoffangabe "Pantoprazol" orientiert.

• OLG Hamburg, 01.03.2018 - 3 U 167/15

  Tagesschau vs. Tagesumschau, Werktitelschutz "Tagesschau" - Markenzeichenschutz: …

  Auf die Berufungen der Parteien wird unter Abweisung der weitergehenden Berufungen das Urteil des Landgerichts Hamburg, Kammer 8 für Handelssachen, vom 26.8.2015 (Az.: 408 HKO 143/14) teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst:.

  Das Landgericht, Kammer 8 für Handelssachen, hat die Beklagten mit Urteil vom 26.8.2015 (Az. 408 HKO 143/14) bei Abweisung der weitergehenden Klage verurteilt, es zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr für ein Nachrichtenportal im Internet.