Volltextveröffentlichungen (2)

• Justiz Hamburg

  § 4 MarkenG, § 5 Abs 2 MarkenG, § 8 MarkenG, § 9 Abs 1 Nr 3 MarkenG, § 14 Abs 2 MarkenG
  Markenschutz: Verletzung des Unternehmenskennzeichens "Elbphilharmonie"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (34)

• BGH, 10.07.2014 - I ZB 18/13

  Markenlöschung wegen fehlender Unterscheidungskraft: Einwand jahrelanger …

  Auszug aus LG Hamburg, 29.07.2016 - 315 O 159/14

  Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und die Waren oder Dienstleistungen damit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (vgl. EuGH…, Urteil vom 21. Januar 2010 - C-398/08 , Slg. 2010, I-535 = GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi/HABM [Vorsprung durch Technik]; BGH…, Beschluss vom 21. Dezember 2011 - I ZB 56/09 , GRUR 2012, 270 Rn. 8 = WRP 2012, 337 - Link economy;… Beschluss vom 4. April 2012 - I ZB 22/11 , GRUR 2012, 1143 Rn. 7 = WRP 2012, 1396 - Starsat;… Beschluss vom 22. November 2012 - I ZB 72/11 , GRUR 2013, 731 Rn. 11 = WRP 2013, 909 - Kaleido;… Beschluss vom 19. Februar 2014 - I ZB 3/13 , GRUR 2014, 569 Rn. 10 = WRP 2014, 573 - HOT; Beschluss vom 10. Juli 2014 - I ZB 18/13 , GRUR 2014, 872 Rn. 12 = WRP 2014, 1062 - Gute Laune Drops).

  Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden ( BGH…, Beschluss vom 4. Dezember 2008 - I ZB 48/08 , GRUR 2009, 778 Rn. 11 = WRP 2009, 813 - Willkommen im Leben;… Beschluss vom 24. Juni 2010 - I ZB 115/08 , GRUR 2010, 1100 Rn. 10 = WRP 2010, 1504 - TOOOR!; BGH, GRUR 2014, 872 Rn. 12 - Gute Laune Drops).

  Dieser wird die Marke so wahrnehmen, wie sie ihm entgegentritt, ohne sie einer analysierenden Betrachtung zu unterziehen (… BGH, GRUR 2012, 270 Rn. 12 - Link economy; GRUR 2014, 872 Rn. 13 - Gute Laune Drops).".

  Er führt abschließend aus (…a.a.O.) "Allerdings kommt die Eignung, Waren oder Dienstleistungen ihrer Herkunft nach zu unterscheiden, solchen Angaben nicht zu, die aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache bestehen, die vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (… BGH, GRUR 2009, 952 Rn. 10 - DeutschlandCard; BGH…, Beschluss vom 14. Januar 2010 - I ZB 32/09 , GRUR 2010, 640 Rn. 13 = WRP 2010, 891 - hey!;… BGH, GRUR 2012, 270 Rn. 11 - Link economy;… GRUR 2012, 1143 Rn. 9 - Starsat;… GRUR 2014, 569 Rn. 26 - HOT; GRUR 2014, 872 Rn. 21 - Gute Laune Drops).Die Rechtsbeschwerde geht im Ausgangspunkt allerdings zutreffend davon aus, dass der Verkehr die Marke so wahrnehmen wird, wie sie ihm entgegentritt, ohne sie einer analysierenden Betrachtung zu unterziehen.

  Ein Bedeutungsgehalt, der erst in mehreren gedanklichen Schritten ermittelt wird, kann die Annahme einer fehlenden Unterscheidungskraft nicht tragen (…vgl. BGH, GRUR 2012, 270 Rn. 12 - Link economy;… GRUR 2012, 1143 Rn. 10 - Starsat;… GRUR 2014, 565 Rn. 24 - smartbook; GRUR 2014, 872 Rn. 50 - Gute Laune Drops).".

• BGH, 21.12.2011 - I ZB 56/09

  Link economy

  Auszug aus LG Hamburg, 29.07.2016 - 315 O 159/14

  Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und die Waren oder Dienstleistungen damit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (vgl. EuGH…, Urteil vom 21. Januar 2010 - C-398/08 , Slg. 2010, I-535 = GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi/HABM [Vorsprung durch Technik]; BGH, Beschluss vom 21. Dezember 2011 - I ZB 56/09 , GRUR 2012, 270 Rn. 8 = WRP 2012, 337 - Link economy;… Beschluss vom 4. April 2012 - I ZB 22/11 , GRUR 2012, 1143 Rn. 7 = WRP 2012, 1396 - Starsat;… Beschluss vom 22. November 2012 - I ZB 72/11 , GRUR 2013, 731 Rn. 11 = WRP 2013, 909 - Kaleido;… Beschluss vom 19. Februar 2014 - I ZB 3/13 , GRUR 2014, 569 Rn. 10 = WRP 2014, 573 - HOT;… Beschluss vom 10. Juli 2014 - I ZB 18/13 , GRUR 2014, 872 Rn. 12 = WRP 2014, 1062 - Gute Laune Drops).

  Dieser wird die Marke so wahrnehmen, wie sie ihm entgegentritt, ohne sie einer analysierenden Betrachtung zu unterziehen ( BGH, GRUR 2012, 270 Rn. 12 - Link economy;… GRUR 2014, 872 Rn. 13 - Gute Laune Drops).".

  Er führt abschließend aus (…a.a.O.) "Allerdings kommt die Eignung, Waren oder Dienstleistungen ihrer Herkunft nach zu unterscheiden, solchen Angaben nicht zu, die aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache bestehen, die vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (… BGH, GRUR 2009, 952 Rn. 10 - DeutschlandCard; BGH…, Beschluss vom 14. Januar 2010 - I ZB 32/09 , GRUR 2010, 640 Rn. 13 = WRP 2010, 891 - hey!; BGH, GRUR 2012, 270 Rn. 11 - Link economy;… GRUR 2012, 1143 Rn. 9 - Starsat;… GRUR 2014, 569 Rn. 26 - HOT;… GRUR 2014, 872 Rn. 21 - Gute Laune Drops).Die Rechtsbeschwerde geht im Ausgangspunkt allerdings zutreffend davon aus, dass der Verkehr die Marke so wahrnehmen wird, wie sie ihm entgegentritt, ohne sie einer analysierenden Betrachtung zu unterziehen.

  Ein Bedeutungsgehalt, der erst in mehreren gedanklichen Schritten ermittelt wird, kann die Annahme einer fehlenden Unterscheidungskraft nicht tragen (vgl. BGH, GRUR 2012, 270 Rn. 12 - Link economy;… GRUR 2012, 1143 Rn. 10 - Starsat;… GRUR 2014, 565 Rn. 24 - smartbook;… GRUR 2014, 872 Rn. 50 - Gute Laune Drops).".

• BGH, 03.02.2005 - I ZR 159/02

  Lila-Postkarte - Keine Markenrechtsverletzung durch Satire

  Auszug aus LG Hamburg, 29.07.2016 - 315 O 159/14

  "(1) Das Berufungsgericht hat ohne Rechtsfehler angenommen, dass der Beklagte sich auch auf das Grundrecht der Kunstfreiheit aus Art. 13 EU-Grundrechtecharta und Art. 5 Abs. 3 GG berufen kann, wenn er nicht Urheber des in Streit stehenden Zeichens ist, sondern dieses aufgrund lizenzvertraglicher Vereinbarungen lediglich nutzt und verbreitet ( BGH, GRUR 2005, 583, 584 - Lila-Postkarte).

  Insofern weicht der Streitfall von dem vom Senat entschiedenen Fall "Lila-Postkarte" ( BGH, GRUR 2005, 583, 585) ab.

  Dies ist beispielsweise der Unterschied zum vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall "Lila Postkarte" (BGH GRUR 2005, 583).

 
• BGH, 04.04.2012 - I ZB 22/11

  Starsat

  Auszug aus LG Hamburg, 29.07.2016 - 315 O 159/14

  Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und die Waren oder Dienstleistungen damit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (vgl. EuGH…, Urteil vom 21. Januar 2010 - C-398/08 , Slg. 2010, I-535 = GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi/HABM [Vorsprung durch Technik]; BGH…, Beschluss vom 21. Dezember 2011 - I ZB 56/09 , GRUR 2012, 270 Rn. 8 = WRP 2012, 337 - Link economy; Beschluss vom 4. April 2012 - I ZB 22/11 , GRUR 2012, 1143 Rn. 7 = WRP 2012, 1396 - Starsat;… Beschluss vom 22. November 2012 - I ZB 72/11 , GRUR 2013, 731 Rn. 11 = WRP 2013, 909 - Kaleido;… Beschluss vom 19. Februar 2014 - I ZB 3/13 , GRUR 2014, 569 Rn. 10 = WRP 2014, 573 - HOT;… Beschluss vom 10. Juli 2014 - I ZB 18/13 , GRUR 2014, 872 Rn. 12 = WRP 2014, 1062 - Gute Laune Drops).

  Er führt abschließend aus (…a.a.O.) "Allerdings kommt die Eignung, Waren oder Dienstleistungen ihrer Herkunft nach zu unterscheiden, solchen Angaben nicht zu, die aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache bestehen, die vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (… BGH, GRUR 2009, 952 Rn. 10 - DeutschlandCard; BGH…, Beschluss vom 14. Januar 2010 - I ZB 32/09 , GRUR 2010, 640 Rn. 13 = WRP 2010, 891 - hey!;… BGH, GRUR 2012, 270 Rn. 11 - Link economy; GRUR 2012, 1143 Rn. 9 - Starsat;… GRUR 2014, 569 Rn. 26 - HOT;… GRUR 2014, 872 Rn. 21 - Gute Laune Drops).Die Rechtsbeschwerde geht im Ausgangspunkt allerdings zutreffend davon aus, dass der Verkehr die Marke so wahrnehmen wird, wie sie ihm entgegentritt, ohne sie einer analysierenden Betrachtung zu unterziehen.

  Ein Bedeutungsgehalt, der erst in mehreren gedanklichen Schritten ermittelt wird, kann die Annahme einer fehlenden Unterscheidungskraft nicht tragen (…vgl. BGH, GRUR 2012, 270 Rn. 12 - Link economy; GRUR 2012, 1143 Rn. 10 - Starsat;… GRUR 2014, 565 Rn. 24 - smartbook;… GRUR 2014, 872 Rn. 50 - Gute Laune Drops).".

• BGH, 19.02.2014 - I ZB 3/13

  Schutzentziehung für eine IR-Marke: Unterscheidungskraft eines englischsprachigen …

  Auszug aus LG Hamburg, 29.07.2016 - 315 O 159/14

  Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und die Waren oder Dienstleistungen damit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (vgl. EuGH…, Urteil vom 21. Januar 2010 - C-398/08 , Slg. 2010, I-535 = GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi/HABM [Vorsprung durch Technik]; BGH…, Beschluss vom 21. Dezember 2011 - I ZB 56/09 , GRUR 2012, 270 Rn. 8 = WRP 2012, 337 - Link economy;… Beschluss vom 4. April 2012 - I ZB 22/11 , GRUR 2012, 1143 Rn. 7 = WRP 2012, 1396 - Starsat;… Beschluss vom 22. November 2012 - I ZB 72/11 , GRUR 2013, 731 Rn. 11 = WRP 2013, 909 - Kaleido; Beschluss vom 19. Februar 2014 - I ZB 3/13 , GRUR 2014, 569 Rn. 10 = WRP 2014, 573 - HOT;… Beschluss vom 10. Juli 2014 - I ZB 18/13 , GRUR 2014, 872 Rn. 12 = WRP 2014, 1062 - Gute Laune Drops).

  Dabei ist auf die mutmaßliche Wahrnehmung eines normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ( EuGH…, Urteil vom 8. Mai 2008 - C-304/06 , Slg. 2008, I-3297 = GRUR 2008, 608 Rn. 67 - EUROHYPO; BGH…, Beschluss vom 15. Januar 2009 - I ZB 30/06 , GRUR 2009, 411 Rn. 8 = WRP 2009, 439 - STREETBALL;… BGH, GRUR 2013, 731 Rn. 11 - Kaleido; GRUR 2014, 569 Rn. 11 - HOT).

  Er führt abschließend aus (…a.a.O.) "Allerdings kommt die Eignung, Waren oder Dienstleistungen ihrer Herkunft nach zu unterscheiden, solchen Angaben nicht zu, die aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache bestehen, die vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (… BGH, GRUR 2009, 952 Rn. 10 - DeutschlandCard; BGH…, Beschluss vom 14. Januar 2010 - I ZB 32/09 , GRUR 2010, 640 Rn. 13 = WRP 2010, 891 - hey!;… BGH, GRUR 2012, 270 Rn. 11 - Link economy;… GRUR 2012, 1143 Rn. 9 - Starsat; GRUR 2014, 569 Rn. 26 - HOT;… GRUR 2014, 872 Rn. 21 - Gute Laune Drops).Die Rechtsbeschwerde geht im Ausgangspunkt allerdings zutreffend davon aus, dass der Verkehr die Marke so wahrnehmen wird, wie sie ihm entgegentritt, ohne sie einer analysierenden Betrachtung zu unterziehen.

• BGH, 19.02.1998 - I ZR 138/95

  "Makalu"; Sittenwidrigkeit des Erwerbs einer Marke

  Auszug aus LG Hamburg, 29.07.2016 - 315 O 159/14

  Nach Ansicht des Bundesgerichtshof (…a.a.O. Rz 23) handelt der Anmelder eines Kennzeichens nicht schon deshalb unlauter, weil er weiß, dass ein anderer dasselbe Kennzeichen im Inland für gleiche Waren benutzt, ohne hierfür einen formalen Kennzeichenschutz erworben zu haben (… BGH, Urt. v. 28.9.1979 - I ZR 125/75 , GRUR 1980, 110, 111 = WRP 1980, 74 - TORCH; GRUR 1998, 412, 414 - Analgin; Urt. v. 19.2.1998 - I ZR 138/95 , GRUR 1998, 1034, 1036 f. - Makalu).

  Das wettbewerblich Verwerfliche kann auch darin gesehen werden, dass ein Markenanmelder die mit der Eintragung der Marke entstehende und wettbewerbsrechtlich an sich unbedenkliche Sperrwirkung zweckfremd als Mittel des Wettbewerbskampfes einsetzt (vgl. BGH GRUR 1998, 1034, 1037 - Makalu).

• BGH, 09.10.1997 - I ZR 95/95

  "Analgin"; Schutz der Vorbenutzung eines Zeichens; Beantragung markenrechtlichen …

  Auszug aus LG Hamburg, 29.07.2016 - 315 O 159/14

  Zur Beurteilung der Bösgläubigkeit des Anmelders nach § 50 Abs. 1 Nr. 4 MarkenG sind daher diese Grundsätze weiter heranzuziehen (vgl. BGH, Urt. v. 9.10.1997 - I ZR 95/95 , GRUR 1998, 412, 414 = WRP 1998, 373 - Analgin;… Fezer aaO § 50 Rdn. 29;… Ingerl/Rohnke aaO § 50 Rdn. 8).

  Nach Ansicht des Bundesgerichtshof (…a.a.O. Rz 23) handelt der Anmelder eines Kennzeichens nicht schon deshalb unlauter, weil er weiß, dass ein anderer dasselbe Kennzeichen im Inland für gleiche Waren benutzt, ohne hierfür einen formalen Kennzeichenschutz erworben zu haben (… BGH, Urt. v. 28.9.1979 - I ZR 125/75 , GRUR 1980, 110, 111 = WRP 1980, 74 - TORCH; GRUR 1998, 412, 414 - Analgin;… Urt. v. 19.2.1998 - I ZR 138/95 , GRUR 1998, 1034, 1036 f. - Makalu).

• BGH, 14.05.2009 - I ZR 231/06

  airdsl

  Auszug aus LG Hamburg, 29.07.2016 - 315 O 159/14

  Die Zeichenähnlichkeit kann sich gleichermaßen aus Übereinstimmungen im (Schrift-)Bild, im Klang oder in der Bedeutung ergeben (…zu Art. 5 Abs. 1 Buchst. b MarkenRL EuGH, GRUR Int. 1999, 734 Rn. 27 - Lloyd;… zu Art. 5 Abs. 2 MarkenRL EuGH, GRUR 2004, 58 Rn. 28 - Adidas/Fitnessworld;… zu Art. 8 Abs. 5 GMV EuGH, GRUR Int. 2011, 500 Rn. 52 - TiMi KINDERJOGHURT/KINDER; zu Art. 9 Abs. 1 Satz 2 Buchst. b GMV BGH…, Urteil vom 11. April 2013 - I ZR 214/11 , GRUR 2013, 1239 Rn. 31 = WRP 2013, 1601 - VOLKSWAGEN/ Volks.Inspektion; zu § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG BGH, Urteil vom 14. Mai 2009 - I ZR 231/06 , GRUR 2009, 1055 Rn. 26 = WRP 2009, 1533 - airdsl).

  Für die Bejahung der Zeichenähnlichkeit reicht regelmäßig bereits die Ähnlichkeit in einem der genannten Wahrnehmungsbereiche; es genügt daher, wenn die Zeichen einander entweder im (Schrift-)Bild oder im Klang oder in der Bedeutung ähnlich sind ( BGH, Urteil vom 6. Mai 2004 - I ZR 223/01 , GRUR 2004, 783, 784 = WRP 2004, 1043 - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX; BGH, GRUR 2009, 1055 Rn. 26 - airdsl).".

• BGH, 09.01.1976 - I ZR 71/74

  Schutz des § 12 BGB für den Namen eines Gebäudes - Schutzfähigkeit der …

  Auszug aus LG Hamburg, 29.07.2016 - 315 O 159/14

  Insofern ist auf die grundlegende Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 09.01.1976 (Geschäftsnummer I ZR 71/74 "Sternhaus") zu verweisen, in der es heißt (zitiert nach Juris, dort dran 19): "Voraussetzung hierfür ( sc . den Schutz des Namens eines Gebäudes) ist stets, dass an einer solchen Bezeichnung ein schutzwürdiges Interesse besteht.

  Bereits seit der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 9.01 1976 (Geschäftsnummer I ZR 71/74-"Sternhaus") steht fest, dass auch Häuser Bezeichnungen tragen können, die als "Namen" im Sinne von § 12 BGB anzusehen sind und deshalb gegen die Verwendung verwechslungsfähiger Bezeichnungen geschützt sind.

• BGH, 22.11.2012 - I ZB 72/11

  Kaleido

  Auszug aus LG Hamburg, 29.07.2016 - 315 O 159/14

  Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und die Waren oder Dienstleistungen damit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (vgl. EuGH…, Urteil vom 21. Januar 2010 - C-398/08 , Slg. 2010, I-535 = GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi/HABM [Vorsprung durch Technik]; BGH…, Beschluss vom 21. Dezember 2011 - I ZB 56/09 , GRUR 2012, 270 Rn. 8 = WRP 2012, 337 - Link economy;… Beschluss vom 4. April 2012 - I ZB 22/11 , GRUR 2012, 1143 Rn. 7 = WRP 2012, 1396 - Starsat; Beschluss vom 22. November 2012 - I ZB 72/11 , GRUR 2013, 731 Rn. 11 = WRP 2013, 909 - Kaleido;… Beschluss vom 19. Februar 2014 - I ZB 3/13 , GRUR 2014, 569 Rn. 10 = WRP 2014, 573 - HOT;… Beschluss vom 10. Juli 2014 - I ZB 18/13 , GRUR 2014, 872 Rn. 12 = WRP 2014, 1062 - Gute Laune Drops).

  Dabei ist auf die mutmaßliche Wahrnehmung eines normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ( EuGH…, Urteil vom 8. Mai 2008 - C-304/06 , Slg. 2008, I-3297 = GRUR 2008, 608 Rn. 67 - EUROHYPO; BGH…, Beschluss vom 15. Januar 2009 - I ZB 30/06 , GRUR 2009, 411 Rn. 8 = WRP 2009, 439 - STREETBALL; BGH, GRUR 2013, 731 Rn. 11 - Kaleido;… GRUR 2014, 569 Rn. 11 - HOT).

• BGH, 06.05.2004 - I ZR 223/01

  NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX
• BGH, 29.04.2004 - I ZR 191/01

  Zwilling/Zweibrüder
• EuGH, 23.10.2003 - C-408/01

  DER INHABER EINER BEKANNTEN MARKE KANN DIE BENUTZUNG EINES ÄHNLICHEN ZEICHENS, …
• EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

  Lloyd Schuhfabrik Meyer
• BGH, 28.09.1979 - I ZR 125/75

  Torch
• EuGH, 24.03.2011 - C-552/09

  Ferrero / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
• BGH, 11.04.2013 - I ZR 214/11

  VOLKSWAGEN/Volks. Inspektio
• EuGH, 03.09.2014 - C-201/13

  Wenn eine Parodie eine diskriminierende Aussage vermittelt, kann der Inhaber der …
• BGH, 02.04.2015 - I ZR 59/13

  Zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke
• OLG Hamburg, 27.01.2005 - 5 U 36/04

  "The Home Depot/ Bauhaus The Home Store"
• EuGH, 08.05.2008 - C-304/06

  Eurohypo / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
• BGH, 24.04.2008 - I ZR 159/05

  afilias. de
• BGH, 15.01.2009 - I ZB 30/06

  STREETBALL
• BGH, 02.04.1971 - I ZR 41/70

  Widerspruch des Inhabers eines im Ausland eingetragenen Zeichens ("SWOPS") gegen …
• BGH, 21.04.1994 - I ZR 22/92

  Anforderungen an den Fortbestand einer Firmenbezeichnung; Benutzung durch einen …
• OLG Hamburg, 31.08.2000 - 3 U 272/99

  Rechtsfolgen einer unberechtigten Schutzrechtsverwarnung
• BGH, 04.12.2008 - I ZB 48/08

  Willkommen im Leben
• BGH, 22.01.2009 - I ZB 52/08

  DeutschlandCard
• RG, 03.06.1927 - II 346/26

  Namens- und Firmenschutz für Ausländer
• EuGH, 21.01.2010 - C-398/08

  Audi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
• BGH, 14.01.2010 - I ZB 32/09

  hey!
• BGH, 24.06.2010 - I ZB 115/08

  TOOOR!
• BGH, 17.08.2011 - I ZR 108/09

  TÜV II
• BGH, 06.11.2013 - I ZB 59/12

  smartbook - Markenlöschungsverfahren: Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt für das …

• OLG Hamburg, 23.12.2021 - 5 U 164/16

  Markenrechtliche Zulässigkeit der Wort-Bildmarke "Elbphi"

  Die Berufung des Beklagten zu 2. gegen das Teilurteil des Landgerichts Hamburg vom 29.07.2016, Az.: 315 O 159/14, wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Verurteilung zur Unterlassung nach Ziffer I. 1. des angefochtenen Urteils gegenüber der H.M. gGmbH gilt und die Einwilligung in die Markenlöschung nach Ziffer I. 4. zugunsten der H. M. gGmbH zu erfolgen hat.

  unter Abänderung des angegriffenen Teilurteils des Landgerichts Hamburg vom 29. Juli 2016 (Aktenzeichen: 315 O 159/14) die Klage gegen den Beklagten zu 2 in vollem Umfang abzuweisen.