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| LG Hamburg, 30.11.2006 - 333 S 10/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
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Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 20.10.2004 - VIII ZR 378/03
Zur Wirksamkeit einer Schönheitsreparaturklausel
Auszug aus LG Hamburg, 30.11.2006 - 333 S 10/06
Auch die Ausführungen des BGH im Urteil vom 20.10.2004 (VIII ZR 378/03, WuM 2005, 50) zu der Zulässigkeit des Antragserfordernisses sind nicht auf die vorliegende Klausel anwendbar. - BGH, 01.07.1987 - VIII ARZ 9/86
Formularmäßige Überwälzung von Schönheitsreparaturen auf den Mieter einer bei …
Auszug aus LG Hamburg, 30.11.2006 - 333 S 10/06
Dieses unzulässige Ergebnis (Schmidt-Futterer/Langenberg a.a.O. § 538 BGB Rdn. 171 unter Hinweis auf BGH, RE vom 1.7.1987, WuM 1987, 306, 310) darf nicht versteckt durch eine Klausel zur Ausführungsart erreicht werden. - LG Kiel, 27.04.2006 - 1 S 263/05
Wohnraummiete: Wirksamkeit einer Kostenquotenklausel für die Verpflichtung des …
Auszug aus LG Hamburg, 30.11.2006 - 333 S 10/06
Zur Begründung wird auf die Ausführungen des Landgerichts Kiel in dem Urteil vom 27.4.2006 (WuM 2006, 312) verwiesen.