Rechtsprechung
| LG Hannover, 25.07.2017 - 26 O 95/16 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,38738) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- LG Hannover, 01.11.2016 - 26 O 82/16
Auszug aus LG Hannover, 25.07.2017 - 26 O 95/16
Der Kläger verweist auf verschiedene zu Gunsten des Klägers ergangene Urteile, u.a. der Kammer zu 26 O 82/16 und der entsprechenden Zurückweisung der Berufung der Beklagten durch Beschluss des Oberlandesgerichts Celle vom 11. Mai 2017 zum Aktenzeichen 13 U 199/16 sowie anderer Entscheidungen des Kammergerichts.Wie dargelegt hat sich die Kammer im Verfahren 26 O 82/16 bereits mit Werbeaussagen zur Kryolipoyse nach dem Coolsculpting-Verfahren geäußert und der damaligen Beklagten danach untersagt, die seinerzeit streitgegenständlichen Werbeaussagen zu treffen.
- OLG Celle, 27.03.2017 - 13 U 199/16
Werbung einer Klinik mit "Kältebehandlung hilft gegen Übergewicht" ist …
Auszug aus LG Hannover, 25.07.2017 - 26 O 95/16
Der Kläger verweist auf verschiedene zu Gunsten des Klägers ergangene Urteile, u.a. der Kammer zu 26 O 82/16 und der entsprechenden Zurückweisung der Berufung der Beklagten durch Beschluss des Oberlandesgerichts Celle vom 11. Mai 2017 zum Aktenzeichen 13 U 199/16 sowie anderer Entscheidungen des Kammergerichts.Zur Berufung hat der Senat - 13 U 199/16 - am 27. März 2017 einen Hinweis zur Erfolgsaussicht der Berufung erteilt und sodann mit Beschluss vom 11. Mai 2017 die Berufung der Klinik gem. § 522 Abs. 2 ZPO einstimmig entschieden, dass die Berufung offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg habe und diese zurückgewiesen.
- LG Hamburg, 23.03.2018 - 315 O 458/16
Wettbewerbsverstoß durch irreführende Internet-Werbung: Sachlich relevanter Markt …
Betrachtet man den Ausgang der bisher durch den Kläger geführten Verfahren in vergleichbaren Angelegenheiten, ist festzustellen, dass der Kläger nur in wenigen Fällen Kostenerstattungsansprüchen ausgesetzt war (vgl. statt vieler etwa OLG Celle v. 16.10.2017 - 13 U 86/17; LG Hannover v. 25.7.2017 - 26 O 95/16; LG Frankfurt v. 14.06.2017 - 3/08 O 189/16).