Rechtsprechung
LG Hannover, 30.10.2008 - 6 O 232/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hannover, 30.10.2008 - 6 O 232/07
- OLG Celle, 22.07.2009 - 14 U 166/08
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 16.04.2008 - XII ZB 192/06
Gericht muss eindeutigen Hinweis nicht wiederholen
Auszug aus LG Hannover, 30.10.2008 - 6 O 232/07
Dem Rechtsanwalt ist es dann zumutbar, sich eigenverantwortlich über den Inhalt dieser Entscheidung zu informieren (BGH NJW 2008, 2036, unter II. 2. b) cc)). - BGH, 07.12.2000 - I ZR 179/98
Erfordernis eines richterlichen Hinweises bei Aufgreifen einer Rechtsfrage durch …
Auszug aus LG Hannover, 30.10.2008 - 6 O 232/07
Ein Hinweis ist vor allem auch dann geboten, wenn für das Gericht offensichtlich ist, dass der Prozessbevollmächtigte einer Partei die von dem Prozessgegner erhobenen Bedenken gegen die Fassung eines Klagantrags oder die Schlüssigkeit der Klage falsch aufgenommen hat (BGH NJW 2001, 2548, unter III. 1. c) bb)). - BGH, 11.02.1999 - VII ZR 399/97
Abweisung der Klage wegen fehlender Prüffähigkeit der Schlußrechnung; Abrechnung …
Auszug aus LG Hannover, 30.10.2008 - 6 O 232/07
Erweist sich, dass die Partei einen missverständlichen Hinweis falsch aufgenommen hat, so muss das Gericht den Hinweis konkretisieren und der Partei erneut Gelegenheit geben, dazu Stellung zu nehmen (BGH NJW 1999, 1867, unter II. 3. b) aa)). - BGH, 09.11.2000 - VII ZR 461/99
Bauzeitverlängernde Anordnungen: Nachtrag?
Auszug aus LG Hannover, 30.10.2008 - 6 O 232/07
Denn die von der Beklagten zitierte Rechtsprechung des OLG Nürnberg in NZ Bau 2001, 518 ist rechtskräftig geworden, nachdem der Bundesgerichtshof die Revision mit Beschluss vom 09.11.2000 (VII ZR 461/99) nicht angenommen hat (vgl. NZ Bau 2001, 168).