Rechtsprechung
| LG Köln, 04.03.2015 - 28 O 554/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterlassungsbegehren bzgl. der öffentlichen Zugänglichmachung eines bleibend an öffentlichen Plätzen befindlichen Kunstwerkes (hier: Schiffsbemalung); Freie Zugänglichkeit als Voraussetzung für die Annahme der Öffentlichkeit eines Ortes
- reise-recht-wiki.de
Logo auf einem Kreuzfahrtschiff
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 04.03.2015 - 28 O 554/12
- OLG Köln, 23.10.2015 - 6 U 34/15
- BGH, 16.06.2016 - I ZR 247/15
- BGH, 27.04.2017 - I ZR 247/15
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 24.01.2002 - I ZR 102/99
Keine Panoramafreiheit für Verhüllten Reichstag
Auszug aus LG Köln, 04.03.2015 - 28 O 554/12
Durch das Tatbestandsmerkmals "bleibend" sollen diejenigen Werke von der Schrankenbestimmung des § 59 UrhG ausgeschlossen werden, deren Aufstellung oder Errichtung an einem öffentlichen Ort der Werkpräsentation im Sinne einer befristeten Ausstellung dient (BGH, GRUR 2002, 605 - Verhüllter Reichstag ). - OLG Brandenburg, 18.02.2010 - 5 U 12/09
Kulturgut im Eigentum einer öffentlich-rechtlichen Stiftung: Anspruch auf …
Auszug aus LG Köln, 04.03.2015 - 28 O 554/12
Neben Denkmälern und Skulpturen im öffentlichen Raum sind damit auch im Privateigentum stehende Kunstgegenstände erfasst, die von der Straße aus zu sehen sind (Brandenburgisches Oberlandesgericht, ZUM 2010, 356).
- BGH, 27.04.2017 - I ZR 247/15
AIDA-Kussmund - Die Panoramafreiheit erstreckt sich auch auf nicht ortsfeste …
Das Landgericht hat die Klage abgewiesen (LG Köln, Urteil vom 4. März 2015 - 28 O 554/12, juris). - OLG Köln, 23.10.2015 - 6 U 34/15
Zulässigkeit der Vervielfältigung und Verbreitung eines außen an einem Seeschiff …
Die Berufung der Klägerin gegen das am 4. März 2015 verkündete Urteil der 28. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 28 O 554/12 - wird zurückgewiesen.