Rechtsprechung
LG Köln, 16.06.2009 - 33 O 374/08 |
Volltextveröffentlichungen (14)
- markenmagazin:recht
Facebook ./. StudiVZ
§§ 3, 4, 8 UWG
Zulässige Kopie des "Look & Feel” einer Webseite - openjur.de
§ 280 BGB; §§ 69a, 101a, 97 UrhG; § 14 MarkenG; §§ 8, 4, 17, 3, 18 UWG
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Telemedicus
Plagiat eines Social Networks - Facebook vs. StudiVZ
- Telemedicus
Plagiat eines Social Networks - Facebook vs. StudiVZ
- webshoprecht.de
Zulässigkeit der Nachahmung eines Interneteauftritts - Facebook gegen StudiVZ
- JurPC
Zur Nachahmung eines Sozialen Netzwerkes
- aufrecht.de
Facebook scheitert mit Klage gegen StudiVZ
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Behinderung des Markteintritts eines Netzwerkes für Soziale Dienste durch Nachahmung einer Webseite im Internet; Übernahme des auf einem Server befindlichen PHP-Quellcodes; Anspruch auf Unterlassung der Verwendung nachgeahmter Bildschirmoberflächen; Nachahmung der Waren ...
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
- info-it-recht.de
Zur Frage der Nachahmung eines Sozialen Netzwerkes
- kanzlei.biz
Facebook gegen StudiVZ
- kanzlei.biz
Facebook scheitert mit Unterlassungsklage gegen StudiVZ
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (22)
- markenmagazin:recht (Kurzinformation)
Designklau: Facebook scheitert mit Unterlassungsklage gegen StudiVZ
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 280 BGB; 101a, 69a, 97 UrhG; 14 MarkenG; 17, 18, 3, 4, 8 UWG
Einige Argumente für die Untersagung einer Website-Nachahmung - nrw.de (Pressemitteilung)
Facebook scheitert mit Unterlassungsklage gegen StudiVZ
- Telemedicus (Kurzinformation)
StudiVZ gewinnt Prozess gegen Facebook
- wb-law.de (Pressemitteilung)
Facebook scheitert mit Unterlassungsklage gegen StudiVZ
- urheberrecht.org (Pressebericht)
StudiVZ gewinnt Prozess gegen Facebook
- anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)
Wettbewerbsrecht: Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz
- heise.de (Pressebericht)
Facebook scheitert mit Unterlassungsklage gegen StudiVZ
- heise.de (Pressemeldung, 16.06.2009)
Facebook scheitert mit Unterlassungsklage gegen StudiVZ
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Kein Kopierschutz wegen zu späten Markteintritts?
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Kopie eines "sozialen Internetnetzwerkes"
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
StudiVZ gewinnt Rechtsstreit mit Facebook
- dr-bahr.com (Pressemitteilung)
Facebook scheitert mit Unterlassungsklage gegen StudiVZ
- kanzlei.biz (Pressemitteilung)
Facebook scheitert mit Unterlassungsklage gegen StudiVZ
- blog-it-recht.de (Kurzinformation)
Facebook vs. StudiVZ 0:1
- rechtzweinull.de (Kurzinformation)
StudiVZ gewinnt Verfahren gegen Facebook
- it-recht-kanzlei.de (Zusammenfassung)
Kampf der Social Networks vor Gericht: StudiVZ behauptet sich gegen Facebook
- beck.de (Pressemitteilung)
Facebook scheitert mit Unterlassungsklage gegen StudiVZ
- beck.de (Pressemitteilung)
Facebook scheitert mit Unterlassungsklage gegen StudiVZ
- anwalt.de (Kurzinformation)
Facebook vs. StudiVZ
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Facebook scheitert mit Unterlassungsklage gegen StudiVZ: Keine unlautere Nachahmung der Internetseite - Fehlender Bekanntheitsgrad von Facebook zur Markteinführung von StudiVZ schließt Herkunftstäuschung aus
- 123recht.net (Pressemeldung)
Facebook scheitert mit Unterlassungsklage gegen Konkurrenten StudiVZ // Richter sehen keine unlautere Nachahmung von Facebook-Seite
Besprechungen u.ä. (2)
- rechtzweinull.de (Kurzanmerkung)
StudiVZ gewinnt Verfahren gegen Facebook
- rechtzweinull.de (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Facebook klagt gegen StudiVZ
Verfahrensgang
- LG Köln, 19.12.2008 - 33 O 395/08
- OLG Köln, 09.01.2009 - 6 W 3/09
- LG Köln, 16.06.2009 - 33 O 374/08
Papierfundstellen
- MMR 2009, 640
- afp 2009, 522
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 07.11.2002 - I ZR 64/00
Präzisionsmessgeräte
Auszug aus LG Köln, 16.06.2009 - 33 O 374/08
Der Begriff der Unredlichkeit erfasst zunächst alle Formen der strafbaren Erlangung von Kenntnissen und Unterlagen (BGH GRUR 2003, 356, 357 - Präzisionsmessgeräte). - BGH, 02.05.2002 - I ZR 45/01
"Faxkarte"; Umfang der Rechtskraft der Feststellung einer Schutzrechtsverletzung …
Auszug aus LG Köln, 16.06.2009 - 33 O 374/08
Anders als in dem vom BGH (GRUR 2002, 1046-1049 - Faxkarte) entschiedenen Fall gibt es neben den Ähnlichkeiten, die das Programm selbst betreffen, keinen weiteren außerhalb des Programms liegenden Anhaltspunkt, der für eine Quellcodeübernahme sprechen würde. - BGH, 09.10.2008 - I ZR 126/06
Gebäckpresse
Auszug aus LG Köln, 16.06.2009 - 33 O 374/08
Entscheidend ist dabei der Zeitpunkt der Markteinführung der Nachahmung (vgl. BGH Urteil vom 9.10.2008, I ZR 126/06 - Gebäckpresse Tz 35 m.w.N.). - BGH, 24.05.2007 - I ZR 104/04
Gartenliege
Auszug aus LG Köln, 16.06.2009 - 33 O 374/08
Das Erzeugnis muss bei nicht unerheblichen Teilen der angesprochenen Verkehrskreise eine solche Bekanntheit erreicht haben, dass sich in relevantem Umfang die Gefahr einer Herkunftstäuschung ergeben kann, wenn Nachahmungen vertrieben werden (vgl. nur BGH GRUR 2007, 984 Tz 34 - Gartenliege). - BGH, 14.12.1995 - I ZR 240/93
Vakuumpumpen - Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz
Auszug aus LG Köln, 16.06.2009 - 33 O 374/08
Grundsätzlich kann der systematische Nachbau behindernd sein (siehe BGH GRUR 1996, 210 ff. - Vakuumpumpen).
- OLG Köln, 09.01.2009 - 6 W 3/09
Durchsetzung von Urheberrechten im einstweiligen Verfügungsverfahren
Der am 08.12.2008 angebrachte Verfügungsantrag dient ausweislich der Antragsschrift der Beschaffung weiterer Beweismittel für das bereits am 19.11.2008 anhängig gemachte Hauptsacheverfahren 33 O 374/08, wobei der nunmehr vom Gericht zu beauftragende Sachverständige eine Nutzung des Quellcodes der Webseite der Antragstellerin nach dem Stand 2005 - "insbesondere, aber nicht ausschließlich" bestimmter PHP-Dateien - untersuchen soll.