Rechtsprechung
| LG Karlsruhe, 03.08.2012 - 13 O 8/12 KfH I |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Wettbewerbsverstoß: Bewerbung einer kosmetischen Ultraschallbehandlung mit hautverjüngender Wirkung im Internet
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- OLG Karlsruhe, 23.11.2011 - 6 U 93/11
Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbeaussage über die hautverjüngende Wirkung …
Auszug aus LG Karlsruhe, 03.08.2012 - 13 O 8/12
Wegen der einzelnen Einzelheiten des Parteivortrages wird auf den vorgetragenen Inhalt der gewechselten Schriftsätze nebst Anlagen sowie die von den Parteien zu Protokoll gegebenen Erklärungen und auf den Tatbestand des im Verfügungsverfahren (13 O 44/11 KfH I) ergangenen Urteils vom 20.07.11 und des Berufungsurteils des OLG Karlsruhe vom 23.11.11 (6 U 93/11) verwiesen.Es kann nicht festgestellt werden, dass der Kläger seine eigenen Mitglieder bei vorliegenden Wettbewerbsverstößen nicht abmahnt (vgl. OLG Karlsruhe vom 20.07.2011 - 6 U 93/11; Urteil der Kammer vom 20.07.2011-13 O 44/11 KfH I).
Ein erheblicher Teil der Interessenten wird auch davon ausgehen, dass der Vorgang wiederholbar ist und sich dadurch die Wirkung auf die Haut steigert (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 23.11.11-6 U 93/11).
- OLG Köln, 17.02.2006 - 6 U 138/05
Kernspin Resonanz Therapie; Wissenschaftlich umstrittene Wirksamkeit einer …
Auszug aus LG Karlsruhe, 03.08.2012 - 13 O 8/12
Ist die Wirksamkeit einer als wirksam beworbenen (Heil-) Methode wissenschaftlich umstritten, so sind die Gerichte nicht gehalten, die Streitfrage selbst zu klären (vgl. OLG Köln, Urteil vom 17.2.2006, - 6 U 138/05). - OLG Frankfurt, 31.03.2006 - 6 U 3/06
Auszug aus LG Karlsruhe, 03.08.2012 - 13 O 8/12
Die irreführende Wirkung ergibt sich in diesem Fall vielmehr schon aus der Divergenz zwischen Werbeaussage und Meinungsstand, weil dem Verbraucher vorgespiegelt wird, der Wirkungsnachweis sei gesichert (vgl. auch OLG Frankfurt Urteil vom 22.6.06 - 6 U 3/06). - BVerfG, 17.02.1997 - 1 BvR 1658/96
Kontrolle zivilrechtlichler Entscheidungen zur Immission elektromagnetischer …
Auszug aus LG Karlsruhe, 03.08.2012 - 13 O 8/12
Abgesehen davon, dass damit allenfalls ein Teil der zweifelhaften Werbeaussagen belegt wäre, ist es nicht Aufgabe des Gerichts mit den Mittelnd des Prozessrechts ungesicherten wissenschaftlichen Erkenntnissen zur Durchsetzung zu verhelfen (BVerfG NJW 1997, 2509).