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LG Karlsruhe, 22.01.2016 - 4 Qs 76/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Besuchserlaubnis für Ehegatte trotz Verdunkelungsgefahr
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schutz der Ehe durch Erteilung der Besuchserlaubnis des Ehegatten bzgl. Verdunkelungsgefahr
- ra.de
- Justiz Baden-Württemberg
§ 119 StPO, Art 6 GG
Vollzug der Untersuchungshaft: Besuchserlaubnis für Ehegatten trotz Verdunkelungsgefahr - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Karlsruhe, 27.11.2015 - 31 Gs 3761/15
- LG Karlsruhe, 22.01.2016 - 4 Qs 76/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Stuttgart, 07.02.2003 - 2 Ws 17/03
Vollzug der Untersuchungshaft: Verweigerung der Besuchszusammenführung …
Auszug aus LG Karlsruhe, 22.01.2016 - 4 Qs 76/15
Eine Versagung der Besuchserlaubnis kommt nur in Betracht, wenn einer konkreten Gefährdungslage keinesfalls, auch gegebenenfalls bei Summierung verschiedener Kontrollmaßnahmen hinreichend begegnet werden kann (…Hilgert in Löwe-Rosenberg, StPO,26. Aufl., § 119 StPO Rn. 41), wobei auch die bisherige Vollzugsdauer zu berücksichtigen ist (BVerfGE 42, 95, 100 f; OLG Stuttgart, StV 2003, 628). - BVerfG, 06.04.1976 - 2 BvR 61/76
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Gestattung von Besuchen von Ehegatten …
Auszug aus LG Karlsruhe, 22.01.2016 - 4 Qs 76/15
Eine Versagung der Besuchserlaubnis kommt nur in Betracht, wenn einer konkreten Gefährdungslage keinesfalls, auch gegebenenfalls bei Summierung verschiedener Kontrollmaßnahmen hinreichend begegnet werden kann (…Hilgert in Löwe-Rosenberg, StPO,26. Aufl., § 119 StPO Rn. 41), wobei auch die bisherige Vollzugsdauer zu berücksichtigen ist (BVerfGE 42, 95, 100 f; OLG Stuttgart, StV 2003, 628).