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LG Kassel, 31.07.2019 - 3 StVK 226/18 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Hessen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (9)
- KG, 12.06.2017 - 2 Ws 46/17
Ausstattung des Haftraumes eines Strafgefangenen: Lampe
Auszug aus LG Kassel, 31.07.2019 - 3 StVK 226/18
Die Missbrauchsgefahr muss insoweit nicht in der Person des jeweiligen Gefangenen liegen oder von ihm ausgehen; die Versagung ist vielmehr auch dann gerechtfertigt, wenn der Gegenstand nach seiner Beschaffenheit allgemein zum Missbrauch geeignet ist (vgl. KG BeckRS 2017, 115358 Rn. 13). - OLG Stuttgart, 27.01.2015 - 4 Ws 472/14
Strafvollzug in Baden-Württemberg: Besitz einer elektrischer Zigarette durch …
Auszug aus LG Kassel, 31.07.2019 - 3 StVK 226/18
Bei der Ermittlung des Gefahrenpotenzials sind die Schadenswahrscheinlichkeit und das Schadensausmaß, das im Fall eines Missbrauchs des Gegenstands eintreten kann, in den Blick zu nehmen (OLG Stuttgart NStZ 2015, 481 (482) mwN). - BVerfG, 31.03.2003 - 2 BvR 1848/02
Keine Verletzung von Grundrechten durch Verneinung des Anspruchs eines …
Auszug aus LG Kassel, 31.07.2019 - 3 StVK 226/18
Für die Annahme einer Gefährdung reicht es aus, wenn der fragliche Gegenstand generell-abstrakt geeignet ist, die Sicherheit oder Ordnung der Anstalt zu gefährden und diese Gefährdung nur mit einem der Anstalt nicht mehr zumutbaren Kontrollaufwand ausgeschlossen werden kann (hM, vgl. BVerfG NJW 2003, 2447; OLG Frankfurt a. M. BeckRS 2012, 16194;… BeckOK Strafvollzug Bund/Knauss StVollzG § 70 Rn. 22 mwN).
- OLG Hamm, 01.02.2011 - 1 Vollz (Ws) 807/10
Strafe oder Nicht-Strafe? Zur Umsetzung des Abstandsgebots in der bisherigen …
Auszug aus LG Kassel, 31.07.2019 - 3 StVK 226/18
Vielmehr müssen bestehende tatsächliche Anhaltspunkte dafür feststellbar sein, dass eine Gefährdung von einigem Gewicht vorliegt (vgl. OLG Hamm BeckRS 2013, 05851 mwN; OLG Zweibrücken NStZ-RR 2001, 187). - OLG Zweibrücken, 19.12.2000 - 1 Ws 605/00
Feststellung der Übersichtlichkeit und Durchsuchbarkeit eines Haftraums
Auszug aus LG Kassel, 31.07.2019 - 3 StVK 226/18
Vielmehr müssen bestehende tatsächliche Anhaltspunkte dafür feststellbar sein, dass eine Gefährdung von einigem Gewicht vorliegt (vgl. OLG Hamm BeckRS 2013, 05851 mwN; OLG Zweibrücken NStZ-RR 2001, 187). - OLG Frankfurt, 21.01.2010 - 3 Ws 1072/09
Strafvollzug: Aushändigung von DVDs mit pornographischem Inhalt an Gefangene
Auszug aus LG Kassel, 31.07.2019 - 3 StVK 226/18
Für die Annahme einer Gefährdung reicht es aus, wenn der fragliche Gegenstand generell-abstrakt geeignet ist, die Sicherheit oder Ordnung der Anstalt zu gefährden und diese Gefährdung nur mit einem der Anstalt nicht mehr zumutbaren Kontrollaufwand ausgeschlossen werden kann (hM, vgl. BVerfG NJW 2003, 2447; OLG Frankfurt a. M. BeckRS 2012, 16194;… BeckOK Strafvollzug Bund/Knauss StVollzG § 70 Rn. 22 mwN). - OLG Hamm, 29.10.1984 - 1 Vollz (Ws) 167/84
Auszug aus LG Kassel, 31.07.2019 - 3 StVK 226/18
Abzuwägen ist mithin, ob der Bestandsschutz (Vertrauensschutz) gegenüber der Gefährdung von Sicherheit und Ordnung den Vorrang verdient (vgl. OLG Hamm, ZfStrVo 1985, 121; OLG Frankfurt, ZfStrVo 1981, 247 ff.). - OLG Celle, 12.09.1980 - 3 Ws 344/80
Auszug aus LG Kassel, 31.07.2019 - 3 StVK 226/18
Abzuwägen ist mithin, ob der Bestandsschutz (Vertrauensschutz) gegenüber der Gefährdung von Sicherheit und Ordnung den Vorrang verdient (vgl. OLG Hamm, ZfStrVo 1985, 121; OLG Frankfurt, ZfStrVo 1981, 247 ff.). - OLG Hamm, 07.11.1989 - 1 Vollz (Ws) 173/89