Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Justiz Schleswig-Holstein

  Erstklassige Optiker-Qualität

  § 3 UWG, § 5 Abs 1 Nr 1 UWG
  Wettbewerbsverstoß: Irreführung bei Werbung eines Internetanbieters für Brillen mit der Aussage "immer in erstklassiger Optiker-Qualität"

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  "Immer in erstklassiger Optiker-Qualität" ist irreführende Brillenwerbung

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wettberwerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch des Bundesinnungsverbandes der Augenoptiker gegen einen Internethändler auf Unterlassung der Werbeaussage "Immer in erstklassiger Optiker-Qualität!"

• kanzlei.biz

  "Immer in erstklassiger Optiker-Qualität' nicht immer erstklassig

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Nicht jeder darf Optiker-Qualität versprechen

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Wettbewerbswidrigkeit der Werbeaussage "Immer in erstklassiger Optiker-Qualität!"

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Brillen-Online-Werbung "Immer in erstklassiger Optiker-Qualität" wettbewerbswidrig

• internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

  Unzulässige Internet-Werbung für Brillen mit "Immer in erstklassiger Optiker-Qualität"

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2013, 344

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 24.11.1983 - I ZR 192/81

  Copy-Charge

  Auszug aus LG Kiel, 30.10.2012 - 16 O 20/11

  Die Vermutung kann im Allgemeinen nur durch die Abgabe einer unbedingten und unwiderruflichen Unterlassungsverpflichtungserklärung entkräftet werden (vgl. BGH GRUR 1984, 214, 216;… Köhler/Bornkamm, UWG, 30. Auflage 2012, § 8 Rn. 1.33 f., m.w.N.).
• BGH, 14.05.1996 - X ZB 4/95

  "Informationssignal"; Wirksamkeit der Teilung eines Patents

  Auszug aus LG Kiel, 30.10.2012 - 16 O 20/11

  Über die örtlichen Handwerksinnungen gehören ihm mittelbar zahlreiche Augenoptiker an, die ihre Waren und Dienstleistungen, zu denen insbesondere die Beratung und anschließende Fertigung von Korrektionsbrillen gehören, auf demselben Markt anbieten wie die Beklagte (zur Prozessführungsbefugnis des Klägers vgl. auch BGH GRUR 1996, 753 ff.).

• OLG Schleswig, 29.09.2014 - 6 U 2/14

  Vertrieb von Gleitsichtbrillen über das Internet - Werbung als "hochwertig" und …

  Das von dem Beklagten herangezogene Urteil des Landgerichts Kiel vom 30.10.2012 (16 O 20/11, Anlage K 5, Bl.28ff) steht hierzu nicht im Widerspruch.