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   LG Leipzig, 20.05.2010 - 3 O 1554/09   

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https://dejure.org/2010,37047
LG Leipzig, 20.05.2010 - 3 O 1554/09 (https://dejure.org/2010,37047)
LG Leipzig, Entscheidung vom 20.05.2010 - 3 O 1554/09 (https://dejure.org/2010,37047)
LG Leipzig, Entscheidung vom 20. Mai 2010 - 3 O 1554/09 (https://dejure.org/2010,37047)
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Kurzfassungen/Presse

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Die Invaliditätsfristen in den AUB 99 sind wirksam - Unklarheiten bei einer Invaliditätsfeststellung gehen zu Lasten des Versicherungsnehmers

 
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  • OLG Karlsruhe, 03.03.2005 - 12 U 290/04

    Unfallversicherung: Wirksame AGB-Klausel über ärztliche Invaliditätsfeststellung

    Auszug aus LG Leipzig, 20.05.2010 - 3 O 1554/09
    Diesbezügliche Fristenregelungen in Unfallversicherungsbedingungen benachteiligen den Versicherungsnehmer nicht entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen und sind auch nicht etwa wegen Intransparenz unwirksam (vgl. hierzu OLG Karlsruhe VersR 2005, 1384; OLG Celle OLGR Celle 2009, 498; OLG Düsseldorf VersR 2006, 1487).
  • BGH, 28.06.1978 - IV ZR 7/77

    Voraussetzungen der Eintrittspflicht des privaten Unfallversicherers

    Auszug aus LG Leipzig, 20.05.2010 - 3 O 1554/09
    Wird die ärztliche Feststellung nicht fristgerecht getroffen, so entsteht der Anspruch auf die Versicherungsleistung auch dann nicht, wenn den Versicherungsnehmer hieran kein Verschulden trifft (vgl. hierzu etwa BGH VersR 1978, 1036).
  • OLG Koblenz, 14.01.2005 - 10 U 410/04

    Private Unfallversicherung: Leistungsfreiheit bei Verschweigen weiterer

    Auszug aus LG Leipzig, 20.05.2010 - 3 O 1554/09
    Diese Möglichkeiten zur sachgerechten Behandlung des Schadenfalls werden dem Versicherer bei einem Verschweigen von weiteren Unfallversicherungen verstellt (vgl. hierzu OLG Koblenz VersR 2005, 1524).
  • OLG Düsseldorf, 23.05.2006 - 4 U 128/05

    Kein Verstoß gegen Transparenzgebot in Versicherungsbedingungen bei

    Auszug aus LG Leipzig, 20.05.2010 - 3 O 1554/09
    Diesbezügliche Fristenregelungen in Unfallversicherungsbedingungen benachteiligen den Versicherungsnehmer nicht entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen und sind auch nicht etwa wegen Intransparenz unwirksam (vgl. hierzu OLG Karlsruhe VersR 2005, 1384; OLG Celle OLGR Celle 2009, 498; OLG Düsseldorf VersR 2006, 1487).
  • OLG Celle, 05.03.2009 - 8 U 193/08

    Wirksamkeit der AUB 2000 hinsichtlich der Bestimmung einerFrist zur Feststellung

    Auszug aus LG Leipzig, 20.05.2010 - 3 O 1554/09
    Diesbezügliche Fristenregelungen in Unfallversicherungsbedingungen benachteiligen den Versicherungsnehmer nicht entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen und sind auch nicht etwa wegen Intransparenz unwirksam (vgl. hierzu OLG Karlsruhe VersR 2005, 1384; OLG Celle OLGR Celle 2009, 498; OLG Düsseldorf VersR 2006, 1487).
  • OLG Hamm, 27.09.1995 - 20 U 120/95

    Ärztliche Feststellung; Unfall; Invalidität; Schriftform; Frist

    Auszug aus LG Leipzig, 20.05.2010 - 3 O 1554/09
    Eine nur mündliche Feststellung innerhalb der Frist reicht nicht aus (vgl. hierzu etwa OLG Hamm VersR 1996, 1002).
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