Rechtsprechung
LG München II, 12.05.2011 - 1 Ks 115 Js 12496/08 |
Kurzfassungen/Presse (9)
- spiegel.de (Pressebericht, 12.05.2011)
NS-Kriegsverbrechen: Demjanjuk zu fünf Jahren Haft verurteilt
- spiegel.de (Pressebericht, 12.05.2011)
Demjanjuk-Urteil: Freigelassen, aber nicht freigesprochen
- lr-online.de (Pressebericht, 13.05.2011)
Undurchschaubar und ungerührt bis zum letzten Prozesstag: Ex-KZ-Wachmann Demjanjuk zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt / Schuldspruch wegen Beihilfe zum Mord in 27 900 Fällen / Haftbefehl aufgehoben
- zeit.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 11.01.2010)
Demjanjuk-Prozess: Ein Dienstausweis und viele Fragen
- morgenpost.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 30.11.2009)
Der letzte große Holocaust-Prozess
- sueddeutsche.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 14.04.2011)
Prozess gegen John Demjanjuk: Vorwürfe gegen deutsche Ermittler
- sueddeutsche.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 21.03.2011)
Der Fall John Demjanjuk: Viele Vermutungen, wenig Beweise
- focus.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 03.05.2011)
Verteidiger fordert Freispruch für Demjanjuk
- sueddeutsche.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 15.04.2009)
NS-Morde: Der Fall Demjanjuk - Wahrheit verjährt nicht
Besprechungen u.ä. (9)
- zjs-online.com (Entscheidungsbesprechung)
Einige materielle und prozessuale Überlegungen zum Fall Demjanjuk (Prof. Dr. Christian Fahl; ZIS 2011, 229)
- bayern.de (Entscheidungsbesprechung)
Eine Bilanz des Demjanjuk-Verfahrens in München
- zeit.de (Pressekommentar, 12.05.2011)
Holocaust-Prozess: Der Demjanjuk-Prozess hinterlässt Beklommenheit
- lto.de (Interview mit Bezug zur Entscheidung)
Urteil gegen John Demjanjuk: "Ein Prozess mit vielen hundert Verästelungen"
- sueddeutsche.de (Pressekommentar, 12.05.2011)
Urteil gegen John Demjanjuk: Der Stempel der Schuld
- zis-online.com (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Paradigmenwechsel bei der Strafverfolgung des Personals in den deutschen Vernichtungslagern? (StA Thilo Kurz; ZIS 2013, 122-129)
- bpb.de , S. 3 (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Vom Sinn des Strafens (Winfried Hassemer; APuZ 2010, 3-6)
- rundschau-online.de (Pressekommentar, 12.05.2011)
Demjanjuk: Schuld und Symbolik
- HRR Strafrecht (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Alter schützt vor Strafe nicht? (Dr. Susanne Beck; HRRS 3/2010, S. 156)
In Nachschlagewerken
- Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)
John Demjanjuk
Sonstiges (4)
- zeit.de (Podcast mit Bezug zur Entscheidung)
Menschheitsverbrechen: Iwans Geheimnis
- spiegel.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 16.05.2011)
Fall Demjanjuk: Staatsanwaltschaft legt Revision ein
- nebenklage-sobibor.de (Schriftsatz aus dem Verfahren)
Schlussvortrag Professor Dr. Cornelius Nestler im Strafverfahren gegen John Demjanjuk
- nebenklage-sobibor.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)
Nebenklage Sobibor
Verfahrensgang
- BGH, 09.12.2008 - 2 ARs 536/08
- BVerfG, 15.10.2009 - 2 BvR 2332/09
- BVerfG, 16.10.2009 - 2 BvR 2331/09
- LG München II, 02.02.2010 - 1 Ks 115 Js 12496/08
- LG München II, 12.05.2011 - 1 Ks 115 Js 12496/08
- LG München II, 05.04.2012 - 1 Ks 115 Js 12496/08
- BGH, 10.07.2012 - 1 StR 293/12
- OLG München, 04.10.2012 - 4 Ws 169/12
- OLG München, 15.11.2012 - 4 AR 91/12
- BVerfG, 18.12.2014 - 2 BvR 2397/12
- EGMR, 24.01.2019 - 24247/15
Wird zitiert von ... (7) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 15.04.1980 - 2 BvR 842/77
Ausbürgerung II
Auszug aus LG München II, 12.05.2011 - 1 Ks 115 Js 12496/08
275 BVerfG v. 14.02.1968 - 2 BvR 557/62 - BVerfGE 23, 98 ff.; BVerfG v. 15.04.1980 - 2 BvR 842/77, BVerfGE 54, 53 (68). - BVerfG, 14.02.1968 - 2 BvR 557/62
Ausbürgerung von Juden im nationalsozialistischen Recht
Auszug aus LG München II, 12.05.2011 - 1 Ks 115 Js 12496/08
275 BVerfG v. 14.02.1968 - 2 BvR 557/62 - BVerfGE 23, 98 ff.; BVerfG v. 15.04.1980 - 2 BvR 842/77, BVerfGE 54, 53 (68).
- LG Hamburg, 23.07.2020 - 617 Ks 10/19
Stutthof-Prozess: Jugendstrafe auf Bewährung für 93-jährigen Ex-KZ-Wachmann
Ob nach § 49 Abs. 1 RStGB möglicherweise darüber hinaus erforderlich war, dass die geförderte Tat auch schuldhaft begangen wurde (vgl. dazu LG München, Urteil vom 12. Mai 2011 - 1 Ks 115 Js 12496/08, juris Rn. 1183), kann offengelassen werden, weil die festgestellten Haupttaten jeweils auch schuldhaft begangen wurden. - LG Detmold, 17.06.2016 - 4 Ks 9/15
Beihilfe zum Mord in 170.000 tateinheitlich zusammentreffenden Fällen durch eine …
Insofern bestehende Befehle konnten mit Rücksicht auf die allen Völkern gemeinsamen Leitgedanken der Menschlichkeit und Gerechtigkeit nicht verbindlich sein [vgl. LG München II, Urteil vom 12. Mai 2011 - 1 Ks 115 Js 12496/08]. - LG Itzehoe, 20.12.2022 - 3 KLs 315 Js 15865/16
Stutthof-Prozesse
Das Gewicht und die Bedeutung der Einzeltätigkeit für die Umsetzung des Gesamtplans - also konkret der Umstand, dass sie lediglich untergeordnete Tätigkeiten ohne eigenen Entscheidungsspielraum und ohne eine unmittelbare physische Einwirkung auf die Gefangenen ausübte - ist nicht für die Erfüllung des Tatbestands der Beihilfe, sondern für die Rechtsfolgenfrage entscheidend (LG München II, Urteil vom 12.05.2011 - 1 Ks 115 Js 12496/08 -, juris).Tatsächlich im Einklang mit - und nicht im Widerspruch zu - der bis dahin bestehenden Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs aus den sechziger Jahren, verurteilte das Landgericht München II (Urteil vom 12.05.2011 - 1 Ks 115 Js 12496/08 -, juris) den ehemals im Lager Sobibor tätigen Wachmann J. D. ohne den Nachweis konkreter Förderungshandlungen für konkrete Tötungsmaßnahmen.
Sofern die Angeklagte im Einklang mit der SS-Lagerführung, für die sie arbeitete, die Überzeugung gehabt haben mag, Menschen seien aufgrund ihrer Abstammung, ihrer religiösen oder politischen Ansichten oder ihrer Arbeitsunfähigkeit zu töten, weil sie ohnehin nur "unbrauchbares Menschenmaterial" seien, dem man ohne Empathie gegenüber zu treten habe, führt dies nicht zu einem Irrtum über das Verbotensein der Tötungen (vgl. LG München II - 1 Ks 115 Js 12496/08 -, juris).
- OLG Rostock, 27.11.2015 - 20 Ws 192/15
Eröffnung des Hauptverfahrens: Voraussetzungen der Verhandlungsfähigkeit eines …
Nach der zutreffenden Entscheidung des Landgerichts München II vom 12.05.2011 - 1 Ks 12496/08 [richtig: 1 Ks 115 Js 12496/08 - d. Red.] - machte sich der Beihilfe schuldig, wer in die Organisation eines der damaligen Vernichtungslager (hier: Auschwitz II [Birkenau]) derart eingebunden war, dass er durch sein Zutun den Hauptzweck dieser Vernichtungslager, die massenhafte Ermordung der jüdischen Bevölkerung Europas, gefördert hat. - OLG Düsseldorf, 20.09.2018 - 3 AR 158/17
Chilenisches Urteil gegen ehemaligen Arzt der Colonia Dignidad nicht …
Eine dahingehende Rechtsauffassung liegt insbesondere nicht der von der Staatsanwaltschaft herangezogenen Entscheidung des Landgerichts München II (Urteil vom 12. Mai 2011, 1 Ks 115 Js 12496/08) zugrunde. - LG Ellwangen/Jagst, 27.02.2014 - 1 Ks 9 Js 94162/12
Beteiligung von untergeordneten SS-Angehörigen an Gewaltverbrechen in der …
Soweit zu dieser Frage das Landgericht München II (Urteil vom 12.05.2011, 1 Ks 115 Js 12496/08; "Demjanjuk", zitiert nach juris) in seiner nicht rechtskräftig gewordenen Entscheidung eine abweichende Ansicht zum Erfordernis des Nachweises der konkreten Förderung einer bestimmten Haupttat vertreten haben soll, weil nach den dortigen Gründen (allein) eine Tätigkeit des Angeklagten im Wach/-Bereitschaftsdienst, ohne weiteren konkreten Tatnachweis, für ausreichend erachtet wurde, ist zu bedenken:. - OLG Köln, 12.06.2015 - 2 Ws 127/15
Tatnachweis der individuellen strafrechtlichen Verantwortlichkeit bezüglich des …
b) Soweit das Landgericht München II mit nicht rechtskräftig gewordenem Urteil vom 12.05.2011 ( Az 1 Ks 115 Js 12496/08; "Demjanjuk", zit. nach juris) zu einer Verurteilung des dortigen Angeklagten gekommen ist, weil es (allein) dessen Tätigkeit im Wach-/Bereitschaftsdienst in einem Konzentrationslager ohne weiteren konkreten Tatnachweis für ausreichend erachtet hat, hat das Landgericht diese - vom BGH nicht überprüfte - Rechtsprechung mit Recht als auf den vorliegenden Fall nicht übertragbar angesehen.