Rechtsprechung
   LG Marburg, 19.07.2016 - 4 Qs 60/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,22001
LG Marburg, 19.07.2016 - 4 Qs 60/16 (https://dejure.org/2016,22001)
LG Marburg, Entscheidung vom 19.07.2016 - 4 Qs 60/16 (https://dejure.org/2016,22001)
LG Marburg, Entscheidung vom 19. Juli 2016 - 4 Qs 60/16 (https://dejure.org/2016,22001)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,22001) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 206a StPO, § 260 StPO, § 328 StPO
    Einstellung wegen (tatsächlich nicht vorliegendem) Verfahrenshindernis in der Hauptverhandlung durch Beschluss

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einstellung wegen (tatsächlich nicht vorliegendem) Verfahrenshindernis in der Hauptverhandlung durch Beschluss

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 30.10.1973 - 5 StR 496/73

    Bezeichnung einer ein Verfahren vorläufig einstellenden Entscheidung als Urteil -

    Auszug aus LG Marburg, 19.07.2016 - 4 Qs 60/16
    Denn es hängt nicht von der Bezeichnung ab, ob eine Entscheidung als Urteil oder als Beschluss anzusehen ist; maßgebend sind vielmehr der Inhalt der Entscheidung und die Gründe, auf denen sie beruht (BGH, Beschluss vom 30.10.1973, 5 StR 496/73).

    Die von der Staatsanwaltschaft Marburg eingelegte sofortige Beschwerde ist daher als Berufung zu behandeln (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 10.11.1999, 3 Ws 546/99; BGH, Beschluss vom 30.10.1973, 5 StR 496/73).

  • OLG Hamm, 11.04.2007 - 4 Ss 70/07

    Anklageschrift; Anforderungen; Umgrenzungsfunktion; Informationsfunktion

    Auszug aus LG Marburg, 19.07.2016 - 4 Qs 60/16
    Die Anklageschrift muss die dem Angeschuldigten zur Last gelegte Tat sowie Zeit und Ort ihrer Begehung so genau bezeichnen, dass die Identität des geschichtlichen Vorgangs klargestellt und erkennbar ist, welche bestimmte Tat gemeint ist (vgl. hierzu OLG Hamm, Beschluss vom 11.04.2007, 4 Ss 70/07 m.w.N.).
  • LG Flensburg, 25.10.1984 - I Qs 253/84
    Auszug aus LG Marburg, 19.07.2016 - 4 Qs 60/16
    Die als Beschluss bezeichnete Entscheidung des Strafrichters ist deshalb als Einstellungsurteil im Sinne von § 260 Abs. 3 StPO zu behandeln (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 10.11.1999, 3 Ws 546/99; LG Flensburg, Beschluss vom 25.10.1984, I Qs 253/84), das nur mit den gegen ein Urteil zulässigen Rechtsmitteln (Berufung, Revision) anfechtbar ist.
  • OLG Stuttgart, 09.11.1994 - 4 Ss 289/94
    Auszug aus LG Marburg, 19.07.2016 - 4 Qs 60/16
    Eine Zurückverweisung der Sache ist nach ständiger Rechtsprechung aber dennoch zulässig, wenn das Amtsgericht aus Rechtsirrtum von einer Sachentscheidung abgesehen hat, so bei Verfahrenseinstellung wegen eines (tatsächlich nicht vorliegenden) Verfahrenshindernisses (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 15.07.2009, 3 Ss 250/09; OLG Stuttgart, Beschluss vom 09.11.1994, 4 Ss 289/94; Meyer-Goßner, StPO, § 328 Rn. 4).
  • OLG Hamm, 15.07.2009 - 3 Ss 250/09

    Einstellung; Zurückverweisung; Amtsgericht; Anklage; Informationsfunktion

    Auszug aus LG Marburg, 19.07.2016 - 4 Qs 60/16
    Eine Zurückverweisung der Sache ist nach ständiger Rechtsprechung aber dennoch zulässig, wenn das Amtsgericht aus Rechtsirrtum von einer Sachentscheidung abgesehen hat, so bei Verfahrenseinstellung wegen eines (tatsächlich nicht vorliegenden) Verfahrenshindernisses (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 15.07.2009, 3 Ss 250/09; OLG Stuttgart, Beschluss vom 09.11.1994, 4 Ss 289/94; Meyer-Goßner, StPO, § 328 Rn. 4).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht