Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Brandenburg
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Über Kosten ist nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung des bisherigen Sach- und Streitstands zu entscheiden bei Wegfall des Anlasses für die Klage vor Rechtshängigkeit; Entscheidung über Kosten nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung des bisherigen Sach- und ...

 
• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Einstweilige Verfügung in Vergabeverfahren: Streitwert?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• LG Neuruppin, 26.04.2011 - 3 O 102/11
• OLG Brandenburg, 13.09.2011 - 6 W 51/11
• OLG Brandenburg, 13.09.2011 - 6 W 73/11

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• OLG Brandenburg, 04.12.2008 - 12 U 91/08

  Rechtsstellung des Bieters in Vergabeverfahren unterhalb des Schwellenwerts; …

  Auszug aus LG Neuruppin, 26.04.2011 - 3 O 102/11

  Wie sich aus den unten stehenden Ausführungen zum Streitwert ergibt, wird die Zuständigkeitsgrenze von 5.000,- Euro nicht erreicht (auch nicht, wenn man berücksichtigt, dass es auf den Wert der Hauptsache ankommt; in Fällen wie dem vorliegenden besteht kein Wertunterschied zwischen dem Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung und einem Hauptsacheverfahren, OLG Brandenburg, Beschluss vom 4.12.2008, Az. 12 U 91/08, zitiert nach juris).
• OLG Köln, 09.12.2010 - 11 W 66/10

  Zur Bemessung des Streitwerts eines einstweiligen Verfügungsverfahrens

  Auszug aus LG Neuruppin, 26.04.2011 - 3 O 102/11

  Dies ist das Interesse der Antragstellerin am Verfahrensergebnis entsprechend der Regelung in § 50 Abs. 2 GKG, die die Bewertung des wirtschaftlichen Interesses des Antragstellers im Vergabeverfahren anhand einer pauschalierten Gewinnerwartung vornimmt (…so die obergerichtlicher Rechtsprechung (OLG Brandenburg, aaO; OLG Köln, Beschluss vom 9.12.2010, Az. 11 W 66/10 zitiert nach juris).

• OLG Brandenburg, 13.09.2011 - 6 W 73/11

  Kostenentscheidung nach Rücknahme eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen …

  Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Landgerichts Neuruppin vom 26.4.2011 betreffend die Kostenentscheidung - 3 O 102/11 - wird zurückgewiesen.
• OLG Brandenburg, 13.09.2011 - 6 W 51/11

  Streitwert im einstweiligen Verfügungsverfahren im Rahmen eines Vergabeverfahrens

  Die Beschwerde der Antragstellerin gegen die im Beschluss des Landgerichts Neuruppin vom 26.4.2011 - 3 O 102/11 - erfolgte Streitwertfestsetzung wird zurückgewiesen.