Rechtsprechung
   LG Rottweil, 29.05.2015 - 2 O 319/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,66597
LG Rottweil, 29.05.2015 - 2 O 319/13 (https://dejure.org/2015,66597)
LG Rottweil, Entscheidung vom 29.05.2015 - 2 O 319/13 (https://dejure.org/2015,66597)
LG Rottweil, Entscheidung vom 29. Mai 2015 - 2 O 319/13 (https://dejure.org/2015,66597)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,66597) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • RA Kotz

    Rückforderung einer Schenkung wegen Bedürftigkeit des Schenkers

  • ra.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Rückforderung einer Schenkung wegen Bedürftigkeit des Schenkers: Bestimmung des Leistungszeitpunkt bei Schenkung von Grundeigentum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 26.10.1999 - X ZR 69/97

    Eintritt der Bedürftigkeit des Schenkers

    Auszug aus LG Rottweil, 29.05.2015 - 2 O 319/13
    Es genügt deshalb nicht, wenn vor Ablauf der Zehn-Jahres-Frist die Umstände eingetreten sind, aus denen sich früher oder später eine Erschöpfung des Vermögens des Beschenkten ergeben kann oder voraussichtlich ergeben wird; es ist vielmehr erforderlich, dass die Erschöpfung des Vermögens innerhalb der Zehn-Jahres-Frist bereits eingetreten ist (BGH NJW 2000, 728; Koch, in: MünchKomm-BGB, 6. Aufl. 2012, § 529 Rn. 3).
  • OLG Köln, 14.02.2013 - 19 U 166/12

    Rücktritt vom Vertrag über die Erstellung einer Software

    Auszug aus LG Rottweil, 29.05.2015 - 2 O 319/13
    Nachdem jene Klage durch Urteil des Landgerichts Rottweil vom 12.09.2012, Aktenzeichen 2 O 100/12, abgewiesen und die Klägerin durch Beschluss des Oberlandesgerichts S. vom 21.12.2012, Aktenzeichen 19 U 166/12, des von ihr eingelegten Rechtsmittels der Berufung für verlustig erklärt worden war, erwirkten die Beklagten am 04.03.2013 einen Kostenfestsetzungsbeschluss über 9.834,64 EUR nebst Zinsen und später am 15.08.2013 einen Pfändungs- und Überweisungsbeschluss betreffend Mietzinsforderungen der Klägerin gegen die Mieter des Gebäudes K. Straße in T.
  • LG Hildesheim, 04.07.2012 - 2 O 100/12

    Erfüllungsort der Nacherfüllung im Kaufrecht

    Auszug aus LG Rottweil, 29.05.2015 - 2 O 319/13
    Nachdem jene Klage durch Urteil des Landgerichts Rottweil vom 12.09.2012, Aktenzeichen 2 O 100/12, abgewiesen und die Klägerin durch Beschluss des Oberlandesgerichts S. vom 21.12.2012, Aktenzeichen 19 U 166/12, des von ihr eingelegten Rechtsmittels der Berufung für verlustig erklärt worden war, erwirkten die Beklagten am 04.03.2013 einen Kostenfestsetzungsbeschluss über 9.834,64 EUR nebst Zinsen und später am 15.08.2013 einen Pfändungs- und Überweisungsbeschluss betreffend Mietzinsforderungen der Klägerin gegen die Mieter des Gebäudes K. Straße in T.
  • BGH, 19.07.2011 - X ZR 140/10

    Schenkung: Beginn der Zehnjahresfrist für den Ausschluss der Rückforderung eines

    Auszug aus LG Rottweil, 29.05.2015 - 2 O 319/13
    Denn nach dem Sinn und Zweck der Norm, einen Ausgleich zwischen dem Bedürfnis des Schenkers und dem Vertrauen des Beschenkten auf die Rechtsbeständigkeit des schenkweisen Erwerbs zu schaffen, genügt es zur Leistung des Geschenkes, dass der Beschenkte nach dem formgerechten Abschluss des Schenkungsvertrags und der Auflassung einen Antrag auf Eintragung des Eigentumswechsels beim Grundbuchamt eingereicht hat (BGH NJW 2011, 3082).
  • OLG Karlsruhe, 12.05.2015 - 17 U 59/14

    Grundstückkaufvertrag - Rückforderung einbehaltener Vorfälligkeitsentschädigungen

    Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Heidelberg vom 18. März 2014 - 2 O 319/13 - im Kostenpunkt aufgehoben und dahin abgeändert, dass die Klage abgewiesen wird.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht