Volltextveröffentlichungen (4)

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Zum postmortalen Persönlichkeitsrecht bei Wikipedia und der Störerhaftung von dessen Betreiberin

• openjur.de

  §§ 1004 Abs. 1 Satz 2, 823 Abs. 1 BGB; Artt. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG
  Zur Verletzung des postmortalen Persönlichkeitsrechtes im Rahmen eines Wikipedia-Artikels

• wikimedia.org
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Störerhaftung der Wikimedia Foundation für Wikipedia-Einträge?

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Wikipedia muss keine Einträge löschen, die "ungenau", aber nicht ehrverletzend sind

• heise.de (Pressebericht, 10.12.2012)

  Pressefreiheit gilt auch für Wikipedia

 
• n-tv.de (Pressebericht, 10.12.2012)

  Kein Recht auf Löschung: Bei Wikipedia gilt Pressefreiheit

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Zur Verletzung des postmortalen Persönlichkeitsrechtes durch Wikipedia-Beitrag

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Verletzung des postmortalen Persönlichkeitsrechtes durch Wikipedia-Beitrag

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Wikipedia: Einzelne Ungenauigkeiten begründen keinen Anspruch auf Nichtveröffentlichung eines Artikels - Deutsche Gerichte sind für Unterlassungsansprüche gegen deutschsprachiges Wikipedia zuständig

Besprechungen u.ä.

• lto.de (Entscheidungsbesprechung)

  Wikipedias Anspruch auf Pressefreiheit: Ein Schwarm sucht sein Grundrecht

In Nachschlagewerken

• Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

  Peter Deeg

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• BGH, 25.10.2011 - VI ZR 93/10

  Prüfpflichten für Hostprovider - Blogspot

  Auszug aus LG Schweinfurt, 23.10.2012 - 22 O 934/10

  Dies ist dann anzunehmen, wenn eine Kenntnisnahme der beanstandenden Meldung nach den Umständen des konkreten Falles im Inland erheblich näher liegt als es aufgrund der bloßen Abrufbarkeit des Angebots der Fall wäre und die vom Kläger behauptete Beeinträchtigung seines Persönlichkeitsrechts durch eine Kenntnisnahme von der Meldung im Inland eintreten würde (BGH vom 25.10.2011, Aktenzeichen VI ZR 93/10).

  Diese Inkenntnissetzung muss dabei so konkret gefasst sein, dass der Rechtsverstoß auf der Grundlage der Behauptungen des Betroffenen unschwer bejaht werden kann (BGH vom 25. Oktober 2011, Aktenzeichen VI ZR 93/10).

• AG Berlin-Charlottenburg, 19.12.2005 - 209 C 1015/05

  Persönlichkeitsrechtsverletzung: Verletzung des postmortalen …

  Auszug aus LG Schweinfurt, 23.10.2012 - 22 O 934/10

  Hierbei musste nicht entschieden werden, ob sich die Beklagte als Grundrechtsträger auf die Pressefreiheit berufen hätte können (vgl. Anmerkungen von RA Noogie C. Kaufmann/ Ass. Jur. Jan K. Köchwer zu AG Charlottenburg, Beschluss vom 19.12.2005, Az: 209 C 1015/05; zitiert in MMR 2006, 254).
• BGH, 06.12.2005 - VI ZR 265/04

  Zum postmortalen Geldentschädigungsanspruch

  Auszug aus LG Schweinfurt, 23.10.2012 - 22 O 934/10

  Dieser weit gehende Schutz des Namensrechts gilt jedoch in der Regel nur für lebende Individuen (BGH vom 6.12.2005, Aktenzeichen VI ZR 265/04).

 
• BGH, 27.03.2007 - VI ZR 101/06

  Störerhaftung von Forenbetreibern

  Auszug aus LG Schweinfurt, 23.10.2012 - 22 O 934/10

  Im Fall des Betriebs eine Website, auf der Dritte ihre Äußerungen einstellen können, haftet der Betreiber auf Unterlassung der fremden Äußerung erst ab dem Zeitpunkt, in dem er von der rechtswidrigen fremden Äußerung in Kenntnis gesetzt worden ist (BGH NJW 2007, Seite 2558).
• BGH, 12.07.2007 - I ZR 18/04

  Jugendgefährdende Inhalte auf Internet-Auktionsplattformen

  Auszug aus LG Schweinfurt, 23.10.2012 - 22 O 934/10

  Als Störer haftet, wer ohne eigenes Verschulden willentlich und adäquat kausal an der Rechtsverletzung eines Dritten mitwirkt (BGHZ 173, Seite 188 = NJW 2008, Seite 758).
• BVerfG, 24.02.1971 - 1 BvR 435/68

  Mephisto - Kunstfreiheit und Persönlichkeitsrecht

  Auszug aus LG Schweinfurt, 23.10.2012 - 22 O 934/10

  Daher ist der postmortale Schutz der Persönlichkeit vor allem darauf ausgerichtet, den Verstorbenen vor unwahren Behauptungen, vor Herabsetzungen und Erniedrigungen sowie vor groben Einstellungen seines Bildes und seiner Lebensleistung zu schützen (BVerfG , Beschluss vom 24.2.1971, Aktenzeichen BvR 435/68, BVerfGE 30, 173, 194).
• BVerfG, 25.08.2000 - 1 BvR 2707/95

  Zur "Gedenkmünze" für Willy Brandt

  Auszug aus LG Schweinfurt, 23.10.2012 - 22 O 934/10

  Davon darf aber nicht schon dann ausgegangen werden, wenn das Ansehen einer Person postmortal möglicherweise gegen ihr Selbstverständnis zu Lebzeiten benutzt wird und die Erinnerung an sie - ohne Verfälschung ihrer Identität - für die Verfolgung eigener (auch) immaterieller Anliegen in Anspruch genommen wird (BVerfG NJW 2001, 2957 - Wilhelm Kaisen; NJW 2001, 594 - Willy Brandt Gedenkmünze) .
• BVerfG, 05.04.2001 - 1 BvR 932/94

  Kaisen - Meinungsfreiheit politischer Parteien im Wahlkampf und Schutz der …

  Auszug aus LG Schweinfurt, 23.10.2012 - 22 O 934/10

  Davon darf aber nicht schon dann ausgegangen werden, wenn das Ansehen einer Person postmortal möglicherweise gegen ihr Selbstverständnis zu Lebzeiten benutzt wird und die Erinnerung an sie - ohne Verfälschung ihrer Identität - für die Verfolgung eigener (auch) immaterieller Anliegen in Anspruch genommen wird (BVerfG NJW 2001, 2957 - Wilhelm Kaisen; NJW 2001, 594 - Willy Brandt Gedenkmünze) .