Rechtsprechung
| LG Stuttgart, 03.04.2018 - 17 O 1532/16 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Stuttgart, 03.04.2018 - 17 O 1532/16
- OLG Stuttgart, 25.07.2019 - 2 U 73/18
- BGH, 29.07.2021 - I ZR 163/19
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Stuttgart, 25.07.2019 - 2 U 73/18
Hohenloher Landschwein/Hohenloher Weiderind - Schutz einer Kollektivmarke mit …
Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 03.04.2018 - Az. 17 O 1532/16 - wie folgt abgeändert:.Unter Aufhebung des Urteils des Landgerichts Stuttgart vom 03.04.2018 - Az. 17 O 1532/16 - werden die Beklagten wie folgt verurteilt:.
- OLG Stuttgart, 25.07.2019 - 2 U 109/18
Kollektivmarke: Schutz von einer geografische Herkunftsangabe enthaltenden Marke
Nach Erlass eines für sie günstigen Urteils des Landgerichts Stuttgart im Parallelverfahren Az. 17 O 1532/16 hat die Klägerin das hiesige Verfahren wieder aufgerufen und teilweise - nämlich soweit das Nichtbestehen der berühmten Ansprüche festgestellt werden soll - für erledigt erklärt.