Rechtsprechung
| LG Stuttgart, 15.12.2015 - 17 Qs 71/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- strafrechtsiegen.de
Wiederaufnahmegrund in Strafsachen - neues Beweismittel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- strafrechtsblogger.de (Entscheidungsbesprechung)
Kann die Rechtskraft eines Urteils durchbrochen werden?
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 14.09.2006 - 2 BvR 123/06
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Entscheidung über die Wiederaufnahme …
Auszug aus LG Stuttgart, 15.12.2015 - 17 Qs 71/15
Neu i.S.d. § 359 Nr. 5 StPO ist grundsätzlich alles, was der Überzeugungsbildung des erkennenden Gerichts nicht zugrunde gelegt worden ist, auch wenn es ihr hätte zugrunde gelegt werden können (BVerfG NJW 2007, 207). - LG Landshut, 18.09.2013 - 3 Qs 154/13
Bußgeldverfahren, Wiederaufnahme, anthropologische Gutachten
Auszug aus LG Stuttgart, 15.12.2015 - 17 Qs 71/15
Eine anders lautende Entscheidung käme nur dann in Betracht, wenn das Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt - erkennbar - die Einholung eines Gutachtens mit dem Hinweis auf eigene Sachkunde abgelehnt und in nachvollziehbarer Weise sein Bewertungsergebnis aufgrund jener eigenen Sachkunde detailliert dargelegt hätte (vgl. LG Landshut, Beschl. v. 18.09.2013, 3 Qs 154/13).