Volltextveröffentlichung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

Verfahrensgang

• LG Trier, 25.04.2006 - 11 O 327/05
• OLG Koblenz, 18.01.2007 - 6 U 758/06

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 21.07.2003 - II ZR 387/02

  Zum kreditfinanzierten Beitritt zu einem geschlossenen Immobilienfonds

  Auszug aus LG Trier, 25.04.2006 - 11 O 327/05

  Jedoch findet nach BGH (BGH NJW 2003, 2821 ) § 358 Abs. 2 BGB auf den kreditfinanzierten Erwerb einer Beteiligung an einer Immobiliengesellschaft entsprechende Anwendung.

  Es genügt eine faktische Zusammenarbeit ( BGH NJW 2003, S. 2821 ).Der Fondsbeitritt und der Kreditvertrag bilden eine Einheit, wenn sich der Fonds- und der Kreditgeber derselben Vertriebsorganisation bedienen (…BGH NJW 2004, S. 2742) .

• BGH, 16.01.1996 - XI ZR 116/95

  Haustürwiderrufsgesetz - Haustürgeschäft

  Auszug aus LG Trier, 25.04.2006 - 11 O 327/05

  Vielmehr genügt es, dass sie einen unter mehreren Beweggründen ausmachten, sofern nur ohne sie der später abgeschlossene Vertrag nicht oder nicht so zustande gekommen wäre ( BGH NJW 1996, 926).

  Denn ein enger zeitlicher Zusammenhang zwischen den mündlichen Verhandlungen und der Vertragserklärung ist gerade keine gesetzliche Voraussetzung ( BGHZ 131, 385, 392 ).

• BGH, 14.06.2004 - II ZR 395/01

  Rechte des Kreditnehmers gebenüber der Bank beim kreditfinanzierten Erwerb von …

  Auszug aus LG Trier, 25.04.2006 - 11 O 327/05

  Nach alledem kommt es nicht darauf an, ob die - unterstellte -Haustursituation der Beklagten zurechenbar ist, was nach den anzuwendenden Grundsätzen von § 123 Abs. 2 BGB zu beurteilen wäre ( BGH NJW-RR 1992, 1005, 1006; NJW 2004, 2731 )7.

 
• BGH, 20.01.2004 - XI ZR 460/02

  Widerruf eines Darlehensvertrages wegen Vermittlung des finanzierten Geschäfts in …

  Auszug aus LG Trier, 25.04.2006 - 11 O 327/05

  Dabei kann von einem besonders groben Missverhältnis, das eine Vermutung für die subjektive Voraussetzung der Sittenwidrigkeit begründet, jedenfalls dann ausgegangen werden, wenn der Wert der Leistung knapp doppelt so hoch ist, wie der Wert der Gegenleistung (BGH NJW-RR 2004, 1126, 1128; BGH NJW 2003, S.2529 f ).
• BGH, 20.05.2003 - XI ZR 248/02

  Rechtsfolgen unwirksamer Beschränkung der Revisionszulassung; Umfang des …

  Auszug aus LG Trier, 25.04.2006 - 11 O 327/05

  Angesichts des abgegebenen notariell beurkundeten Angebots zum Abschluss des Kaufvertrages fehlt es an der Fortdauer des notwendigen Überraschungseffektes ( BGH WM 2003, 1370, 1372 ).
• BGH, 09.04.1992 - IX ZR 145/91

  Fahrlässige Unkenntnis bei von Drittem verübten arglistigen Täuschung; Rückgabe …

  Auszug aus LG Trier, 25.04.2006 - 11 O 327/05

  Nach alledem kommt es nicht darauf an, ob die - unterstellte -Haustursituation der Beklagten zurechenbar ist, was nach den anzuwendenden Grundsätzen von § 123 Abs. 2 BGB zu beurteilen wäre ( BGH NJW-RR 1992, 1005, 1006; NJW 2004, 2731 )7.