Rechtsprechung
| LG Ulm, 30.03.2010 - 4 T 10/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Einstweilige Einstellung einer Wohnungsräumung hinsichtlich einer Abwägung zwischen körperlicher Unversehrtheit und Eigentum; Stellungnahme zur Abwägung i.R.d. Kostenentscheidung nach übereinstimmender Erledigungserklärung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Göppingen, 22.02.2010 - 1 M 1809/09
- LG Ulm, 30.03.2010 - 4 T 10/10
- BGH, 20.01.2011 - I ZB 27/10
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Stuttgart, 27.08.2002 - 14 W 3/02
Sofortige Beschwerde: Anforderungen an die Abhilfeentscheidung nach neuem Recht
Auszug aus LG Ulm, 30.03.2010 - 4 T 10/10
Dahinstehen kann auch, ob die Nichtabhilfe durch reine Bezugnahme auf die bereits vorliegende Entscheidung - trotz teilweisem neuem Vorbringen in der sofortigen Beschwerde - ausreichend ist, da die ordnungsgemäße Durchführung des Abhilfeverfahrens nicht Verfahrensvoraussetzung für das Beschwerdeverfahren ist (…Zöller, ZPO, 28. Auflage, § 572, Rand-Nr. 4; OLG Stuttgart, MDR 2003, 110 [OLG Stuttgart 27.08.2002 - 14 W 3/02] ). - LG Ulm, 05.05.2009 - 4 T 7/09
Auszug aus LG Ulm, 30.03.2010 - 4 T 10/10
Das vorliegende Verfahren knüpft an das Räumungsschutzverfahrens wegen Selbstmordgefahr vor dem AG Göppingen, AZ: 1 M 379/09, LG Ulm, AZ: 4 T 7/09, Bundesgerichtshof, AZ: I ZB 34/09 an. - BGH, 14.01.2010 - I ZB 34/09
Räumungszwangsvollstreckung aus Zuschlagsbeschluss: Einstweilige Einstellung …
Auszug aus LG Ulm, 30.03.2010 - 4 T 10/10
Das vorliegende Verfahren knüpft an das Räumungsschutzverfahrens wegen Selbstmordgefahr vor dem AG Göppingen, AZ: 1 M 379/09, LG Ulm, AZ: 4 T 7/09, Bundesgerichtshof, AZ: I ZB 34/09 an.