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LG Wiesbaden, 05.05.2014 - 1 S 38/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hessen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Wiesbaden, 15.10.2013 - 91 C 2145/13
- AG Wiesbaden, 15.10.2013 - 93 C 2145/13
- LG Wiesbaden, 26.02.2014 - 1 S 38/13
- LG Wiesbaden, 05.05.2014 - 1 S 38/13
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- AG Wiesbaden, 15.10.2013 - 91 C 2145/13
Vereinbarung einer Vertragsstrafe für Spaßbieter einer online-Plattform (eBay)
Auszug aus LG Wiesbaden, 05.05.2014 - 1 S 38/13
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Amtsgerichts Wiesbaden vom 15.10.2013 -Geschäftsnummer 91 C 2145/13 (84)- wird durch einstimmigen Beschluss zurückgewiesen.Das Urteil des Amtsgerichts Wiesbaden vom 15.10.2013 -Geschäftsnummer 91 C 2145/13 (84)- ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar.
- BGH, 17.02.2010 - VIII ZR 67/09
Zur Anwendbarkeit der Vorschriften über Allgemeine Geschäftsbedingungen beim Kauf …
Auszug aus LG Wiesbaden, 05.05.2014 - 1 S 38/13
Denn wenn eine Vertragspartei von einem Dritten für eine mehrfache Verwendung formulierten Bedingungen benutzt, ist es nicht erforderlich, dass die Partei selbst eine mehrfache Verwendung plant (vgl. BGH NJW 2010, 1131; BAG NJW 2010 550). - BAG, 15.09.2009 - 3 AZR 173/08
Rückzahlung von Schulungskosten
Auszug aus LG Wiesbaden, 05.05.2014 - 1 S 38/13
Denn wenn eine Vertragspartei von einem Dritten für eine mehrfache Verwendung formulierten Bedingungen benutzt, ist es nicht erforderlich, dass die Partei selbst eine mehrfache Verwendung plant (vgl. BGH NJW 2010, 1131; BAG NJW 2010 550).