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| LG Wuppertal, 05.06.2019 - 26 KLs-10 Js 167/16-10/19 |
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LG Wuppertal, Entscheidung vom 05.06.2019 - 26 KLs-10 Js 167/16-10/19 (https://dejure.org/2019,63299)
LG Wuppertal, Entscheidung vom 05. Juni 2019 - 26 KLs-10 Js 167/16-10/19 (https://dejure.org/2019,63299)
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Volltextveröffentlichungen (3)
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Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- LG Wuppertal, 16.02.2017 - 21 KLs 27/16
Auszug aus LG Wuppertal, 05.06.2019 - 26 KLs 10/19
Durch Urteil vom 16.02.2017 hat die 1. große Strafkammer des Landgerichts Wuppertal (Az. 21 KLs 27/16) den Angeklagten in dieser Sache von dem Vorwurf des bewaffneten unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge aus tatsächlichen Gründen freigesprochen. - BGH, 12.01.2017 - 1 StR 394/16
Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (Begriff …
Auszug aus LG Wuppertal, 05.06.2019 - 26 KLs 10/19
Durch die räumlichen Gegebenheiten war eine Zugriffsmöglichkeit binnen weniger Sekunden ausgehend von dem Lagerungsort der Betäubungsmittel für den Angeklagten gewährleistet, sodass er sich den beiden Schlagringen als auch des Butterfly-Messers ohne nennenswerten Zeitaufwand zur Verteidigung der aufbewahrten Betäubungsmittel bedienen konnte [zur subjektiven Zweckbestimmung bei den Schlagringen als Waffen im technischen Sinne siehe nur BGH, NStZ 2017, 714, 717 m. w. N. bzw. bei dem Butterfly-Messer als sog. gekorene Waffe BGH, NStZ 2015, 226, 227 m. w. N.]. - BGH, 03.05.2018 - 3 StR 390/17
Verwertbarkeit von im Zusammenhang mit einer rechtfehlerhaften Durchsuchung …
Auszug aus LG Wuppertal, 05.06.2019 - 26 KLs 10/19
Auf die gegen dieses Urteil eingelegte Revision der Staatsanwaltschaft hat der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs durch Urteil vom 03.05.2018 (Az. 3 StR 390/17) das angefochtene Urteil mit den Feststellungen aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsmittels, an eine andere Strafkammer des Landgerichts Wuppertal zurückverwiesen.