Rechtsprechung
| LG Dortmund, 01.02.2018 - 37a Ks 1/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Kurzfassungen/Presse (4)
- spiegel.de (Pressebericht, 01.02.2018)
Verdächtiger im Mordfall Nara-Michael nach 32 Jahren freigesprochen
- zeit.de (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 11.05.2017)
30 Jahre zu Unrecht in der Psychiatrie? - Neuer Prozess
- welt.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 11.05.2017)
Saß ein 53-Jähriger ganze 30 Jahre unschuldig in der Psychiatrie?
- ruhrnachrichten.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 12.07.2017)
Mord vor 32 Jahren: Verurteilter eigentlich unschuldig?
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- OLG Karlsruhe, 09.07.1997 - 3 Ws 84/96
Vorwurf der vorsätzlichen Gefährdung des Straßenverkehrs in Tateinheit mit …
Auszug aus LG Dortmund, 01.02.2018 - 37a Ks 1/16
Die möglicherweise nicht hinreichenden Belehrungen des Beschuldigten entfalten insoweit auch keine Fernwirkung, dass diese Geständnisse im Rahmen der Entschädigungsentscheidung unverwertbar wären (vgl. OLG Karlsruhe, Beschl. v. 09.07.1997, Az. 3 Ws 84/96, juris). - BVerfG, 12.09.1995 - 2 BvR 2475/94
Willkürliche Versagung einer Haftentschädigung
Auszug aus LG Dortmund, 01.02.2018 - 37a Ks 1/16
Dabei ist eine Gesamtbetrachtung des Einzelfalles vorzunehmen, bei der alle Umstände des Verfahrenszeitpunktes, zu dem der Vollzug der Maßnahme angeordnet oder die Verurteilung rechtskräftig wurde, zu würdigen und in Beziehung zu dem Verhalten des Beschuldigten und dem jeweiligen Tatvorwurf zu setzen (BVerfG, Beschl. v. 12.09.1995, 2 BvR 2475/94, juris). - BVerfG, 07.12.2006 - 2 BvR 722/06
Anspruch auf rechtliches Gehör (ausdrückliche Bescheidung zentralen Vorbringens …
Auszug aus LG Dortmund, 01.02.2018 - 37a Ks 1/16
Um grobe Fahrlässigkeit vorwerfen zu können, muss den Handelnden auch in subjektiver Hinsicht ein schweres Verschulden treffen (Vgl.: BVerfG, Beschl. v. 07.12.2006, 2 BvR 722/06 und OLG Celle, Beschl. v. 16.02.2011, 1 Ws 78/11, beide zitiert nach juris). - OLG Celle, 16.02.2011 - 1 Ws 78/11
Entschädigung für eine einstweilige Unterbringung bei eingeschränkter …
Auszug aus LG Dortmund, 01.02.2018 - 37a Ks 1/16
Um grobe Fahrlässigkeit vorwerfen zu können, muss den Handelnden auch in subjektiver Hinsicht ein schweres Verschulden treffen (Vgl.: BVerfG, Beschl. v. 07.12.2006, 2 BvR 722/06 und OLG Celle, Beschl. v. 16.02.2011, 1 Ws 78/11, beide zitiert nach juris).