Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 01.03.2011 - L 11 KR 2421/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,8752
LSG Baden-Württemberg, 01.03.2011 - L 11 KR 2421/09 (https://dejure.org/2011,8752)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 01.03.2011 - L 11 KR 2421/09 (https://dejure.org/2011,8752)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 01. März 2011 - L 11 KR 2421/09 (https://dejure.org/2011,8752)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Krankenversicherung - Beitragspflicht von als Einmalzahlung geleisteten Kapitalleistungen aus einer als Direktversicherung abgeschlossenen Lebensversicherung einer GmbH zugunsten ihres Alleingesellschafters - keine Mitteilung über Vermögensübergang aufgrund ...

  • Justiz Baden-Württemberg

    Krankenversicherung - Beitragspflicht von als Einmalzahlung geleisteten Kapitalleistungen aus einer als Direktversicherung abgeschlossenen Lebensversicherung einer GmbH zugunsten ihres Alleingesellschafters - keine Mitteilung über Vermögensübergang aufgrund ...

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Krankenversicherungsbeiträge aus der Kapitalzahlung einer Direktlebensversicherung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2011, 586 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Baden-Württemberg, 14.05.2019 - L 11 KR 4035/18

    Kranken- und Pflegeversicherung - Versorgungszusage auf Kapitalbasis (sogenannte

    Die Verbeitragung von Kapitalzahlungen der betrieblichen Altersversorgung (einmaliger Versorgungsbezug) verstößt nach Ansicht des erkennenden Senats nicht gegen Verfassungsrecht (vgl Entscheidungen vom 01.03.2011, L 11 KR 2421/09, juris, vom 29.09.2011, L 11 KR 2026/10; vom 26.06.2012, L 11 KR 408/11; vom 23.01.2013, L 11 KR 3371/12; vom 12.03.2013, L 11 KR 1029/11; vom 14.05.2013, L 11 KR 46080/11; vom 25.06.2013, L 11 KR 4271/12, vom 17.03.2014, L 11 KR 3839/13 und vom 24.06.2014, L 11 KR 5461/13).
  • LSG Baden-Württemberg, 24.06.2014 - L 11 KR 4214/13

    Krankenversicherung - Beitragsbemessung - Beitragspflicht von Versorgungsbezügen

    Sie ist dann der betrieblichen Altersversorgung zuzurechnen, wenn sie die Versorgung des Arbeitnehmers oder seine Hinterbliebenen im Alter, bei Invalidität oder Tod bezweckt, also der Sicherung des Lebensstandards nach dem Ausscheiden des Arbeitnehmers aus dem Erwerbsleben dienen soll (vgl Senatsurteil vom 01.03.2011, L 11 KR 2421/09, juris).

    Unerheblich ist, ob der Abschluss nach Auffassung aller Beteiligten allein zur Ausnutzung der steuerlich anerkannten begünstigenden Gestaltungsmöglichkeit der betrieblichen Altersversorgung erfolgt (Senatsurteil vom 01.03.2011, L 11 KR 2421/09).

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