Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 01.10.2015 - L 7 SO 118/14   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Höhe des Regelsatzes - Vorliegen einer eheähnlichen Gemeinschaft - Dauer des Zusammenlebens als gewichtiges Indiz - Anforderungen an den Nachweis einer Beendigung der Partnerschaft

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Höhe des Regelsatzes - Vorliegen einer eheähnlichen Gemeinschaft - Dauer des Zusammenlebens als gewichtiges Indiz - Anforderungen an den Nachweis einer Beendigung der Partnerschaft

  • datenbank.nwb.de (Volltext und Leitsatz)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII; Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen des Lebenspartners; Merkmale einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Jurion (Kurzinformation)

    Beendigung einer eheähnliche Lebensgemeinschaft muss sozialhilferechtlich durch äußere Umstände klar dokumentiert werden

  • sozialrecht-heute.de (Leitsatz)

    Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII; Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen des Lebenspartners; Merkmale einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII; Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen des Lebenspartners; Merkmale einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • LSG Baden-Württemberg, 14.12.2017 - L 7 SO 1138/17

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung -

    Mit Verfügungen vom 6. Juli, 16. August und 7. September 2017 sind die Beteiligten u.a. auf die Senatsurteile vom 1. Oktober 2015 - L 7 SO 118/14 - und vom 22. September 2016 - L 7 AS 3613/15 - (beide juris) hingewiesen worden.

    Steht nämlich das Bestehen einer Einstandsgemeinschaft im Sinne einer eheähnlichen Gemeinschaft fest, kann auf die Vermutungsregelung des § 39 SGB XII nicht zurückgegriffen werden (Senatsurteil vom 1. Oktober 2015 - L 7 SO 118/14 - ; ferner schon Senatsurteil vom 21. September 2006 - L 7 SO 5441/05 - ; Becker in jurisPK-SGB XII, § 39 Rdnrn. 10 f. ; Voelzke in jurisPK-SGB XII § 20 Rdnr. 50 ; Neumann in Hauck/Noftz, SGB XII § 20 Rdnr. 31 ).

  • LSG Baden-Württemberg, 19.04.2018 - L 7 SO 4981/14

    Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - stationäre Pflege - Tod des

    Eine bloße Erklärung, die Partnerschaft aufgelöst zu haben, genügt insoweit nicht (Senatsurteil vom 1. Oktober 2015 - L 7 SO 118/14 - ).
  • LSG Bayern, 11.10.2018 - L 18 SO 180/18

    Leistungen, Bedarfsgemeinschaft, Beschwerde, Prozesskostenhilfe,

    Daher führt auch allein die Unterbringung in einem Pflegeheim nicht zu einem Getrenntleben im Sinne der sozialhilferechtlichen Vorschriften (vgl. z.B. LSG Baden-Württemberg vom 01.10.2015, L 7 SO 118/14 juris Rn 56; vom 22.07.2010, L 7 SO 3067/10 ER-B; LSG Hessen vom 25.11.2011, L 7 SO 194/09 juris Rn 19 ff.; ferner BSG vom 18.02.2010, B 4 AS 49/09 R juris Rn 14; Coseriu in juris PK-SGB XII, § 27 Rn 16; Grube in Grube/Wahrendorf, SGB XII, 5. Aufl. 2014, § 19 Rn 15 und § 27 Rn 11 f.; Wahrendorf, Grube/Wahrendorf, SGB XII, 5. Aufl. 2014, § 43 Rn 10; Schoch in LPK-SGB XII, 10. Aufl. 2015 § 27 Rn 22).
  • LSG Schleswig-Holstein, 11.10.2018 - L 9 SO 39/17

    Streitigkeiten nach dem SGB XII

    Es ist anhand objektiver vorliegender Tatsachen zu ermitteln, ob der Schluss auf eine innere Bindung im Sinne einer Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft gerechtfertigt ist (vgl. Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 1. Oktober 2015 - L 7 SO 118/14 -,Rn. 52, juris).
  • BSG, 26.11.2015 - B 8 SO 118/15 B
    L 7 SO 118/14 (LSG Baden-Württemberg).
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