Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 02.09.2005 - L 8 AS 1995/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,7544
LSG Baden-Württemberg, 02.09.2005 - L 8 AS 1995/05 (https://dejure.org/2005,7544)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 02.09.2005 - L 8 AS 1995/05 (https://dejure.org/2005,7544)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 02. September 2005 - L 8 AS 1995/05 (https://dejure.org/2005,7544)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Justiz Baden-Württemberg

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Behördeneigenschaft der Arbeitsgemeinschaften - Beteiligte im sozialgerichtlichen Verfahren - gerichtliche Überprüfung - Beurteilungszeitraum - Arbeitslosengeld II - Einkommensberücksichtigung - Absetzung der Darlehenstilgung für eine ...

  • Wolters Kluwer

    Begehren von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts für Arbeitssuchende; Ausschluss des Anspruchs bei Vollendung des 65. Lebensjahres und Erhalt von Altersrente; Errichtung von Arbeitsgemeinschaften durch die Träger der Leistungen für Arbeitssuchende; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Arbeitslosengeld II bei Unterhaltssicherung durch Bedarfsgemeinschaft - Einkommen und Vermögen des Partners des Antragstellers sind zu berücksichtigen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • LSG Hamburg, 18.07.2011 - L 5 AS 28/07
    Denn Tilgungszahlungen zur Finanzierung eines Eigenheimes oder einer Eigentumswohnung könnten als Unterkunftskosten bei der Gewährung von Arbeitslosengeld II nicht übernommen werden, da die Leistungen des SGB II nicht der Vermögensbildung dienten (BSG, Urteil vom 7.11.2006, Az.: 7 b AS 8/06 R, juris; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 2.9.2005, Az.: L 8 AS 1995/05, juris; LSG Sachsen, Beschluss vom 15.9.2005, Az.: L 3 B 44/05 AS-ER, juris; Bayerisches LSG, Urteil vom 21.4.2006, Az.: L 7 AS 1/05, juris).
  • LSG Thüringen, 14.08.2006 - L 7 AS 772/05

    Entfallen der aufschiebenden Wirkung bei Erstattungsbescheiden zur Rückerstattung

    Sie gelten auch für die Beurteilung der Hilfebedürftigkeit nach § 9 SGB II (Thüringer LSG 31.01.2006 - L 7 AS 770/05 ER - juris; LSG Baden-Württemberg 02.09.2005 - L 8 AS 1995/05 - juris; Sächsisches LSG 14.04.2005 - L 3 B 30/05 AS/ER - NSZ 2006, 107).
  • SG Braunschweig, 16.05.2008 - S 25 AS 138/06

    Aufteilung der Unterkunftskosten bei Verwandten nach Kopfzahl

    Zahlungen zur Schuldentilgung sind nicht berücksichtigungsfähig, da sie der Vermögensbildung dienen (BVerwG, Urt. v. 10.09.1992, 5 C 25/88; LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 02.09.2005, L 8 AS 1995/05; LSG Bayern, Urt. v. 21.04.2006, L 7 AS 1/05, zit. nach juris).
  • SG Aachen, 19.12.2006 - S 11 AS 125/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Die monatlichen Tilgungsraten sind keine solchen notwendigen Ausgaben (so im Ergebnis LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 31.08.2005, L 13 AS 2759/06 ER-B, LSG Thüringen, Beschluss vom 31.01.2006, L 7 AS 770/05 ER; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 02.09.2005, L 8 AS 1995/05; LSG Niedersachsen, Beschluss vom 05.07.2005, L 8 AS 71/05 ER; a.A. SG Detmold, Urteil vom 16.02.2006, S 8 AS 37/05, juris; eine vermittelnde Ansicht, wonach zur Vermeidung drohender Wohnungslosigkeit Darlehen gewährt werden sollen, vertritt insbesondere Lang, a.a.O., Rn. 31).
  • SG Chemnitz, 27.02.2006 - S 21 AS 381/06

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Zugehörigkeit des Ehegatten zur

    Denn dieser ist Mitglied der Bedarfsgemeinschaft gem. § 7 Abs. 3 Ziff. 3 a) SGB II (so auch: Hörder in: Radüge (Hrsg.), juris Praxiskommentar SGB II (fortan: jurisPK-SGB II/Bearbeiter), § 7 Rdn. 41), so dass sein Einkommen, zu dem eine Altersrente zählt, weil sie eine laufende Einnahme in Geld darstellt und nicht zweckbestimmt ist (§ 11 Abs. 1 S. 1, Abs. 3 SGB II), entsprechend § 9 Abs. 2 S. 1 SGB II zu berücksichtigen ist (im Ergebnis auch: LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 02.09.2005 -L 8 AS 1995/05; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 28.01.2005 -L 7 AS 2/05 ER; SG Chemnitz, Gerichtsbescheid vom 12.01.2006 -S 21 AS 180/05; a.A. SG Chemnitz 08.12.2005); auf die Frage, ob eine Anrechnung über § 9 Abs. 5 SGB II gerechtfertigt ist (hierzu: SG Chemnitz 08.12.2005) kommt es daher nicht an.
  • SG Berlin, 31.10.2006 - S 94 AS 12047/05

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss - Ausbildungsförderung -

    Soweit vertreten wird, es sei daher grundsätzlich nur auf einen Sechsmonatszeitraum abzustellen (so Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 2. September 2005, Az. L 8 AS 1995/05, Fundstelle juris), vermag sich die Kammer auch dieser Auffassung nicht anzuschließen.
  • SG Berlin, 31.10.2006 - S 94 AS 6629/06

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Studenten - abstrakte

    Soweit vertreten wird, es sei daher grundsätzlich nur auf einen Sechsmonatszeitraum abzustellen (so Landessozialgericht Baden-Württem­berg, Urteil vom 2. September 2005, Az. L 8 AS 1995/05, Fundstelle juris), vermag sich die Kammer dieser Auffassung nicht anzuschließen.
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