Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 02.10.2012 - L 8 SB 1914/10   

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https://dejure.org/2012,29582
LSG Baden-Württemberg, 02.10.2012 - L 8 SB 1914/10 (https://dejure.org/2012,29582)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 02.10.2012 - L 8 SB 1914/10 (https://dejure.org/2012,29582)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 02. Januar 2012 - L 8 SB 1914/10 (https://dejure.org/2012,29582)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • openjur.de

    Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen G - erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr - ortsübliche Wegstrecke - Versorgungsmedizinische Grundsätze

  • Justiz Baden-Württemberg

    Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen G - erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr - ortsübliche Wegstrecke - Versorgungsmedizinische Grundsätze

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Merkzeichen G - Erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr - Ortsübliche Wegstrecke - Versorgungsmedizinische Grundsätze

  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des Nachteilsausgleiches "G" im Schwerbehindertenrecht; Anwendbarkeit der Versorgungsmedizinischen Grundsätze

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Voraussetzung für das Merkzeichen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (14)

  • SG Aachen, 05.03.2013 - S 12 SB 168/12

    Gesundheitliche Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Merkzeichen G, aG, B,

    Insbesondere enthalte der durch die Versorgungsmedizin in Bezug genommene Regelung des § 30 Abs. 17 BVG a.F. (nunmehr § 30 Abs. 16 BVG) keine entsprechende Ermächtigung (vgl. Dau, jurisPR-SozR 4/2009 Anm. 4; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 02.10.2012 - L 8 SB 1914/10 = juris Rn. 26).
  • SG Aachen, 25.08.2015 - S 12 SB 527/14

    Ermittlung der Höhe des Grades der Behinderung (GdB) bei einer Patientin mit

    Insbesondere enthalte die durch die Versorgungsmedizinischen Grundsätze in Bezug genommene Regelung des § 30 Abs. 17 BVG a.F. (nunmehr § 30 Abs. 16 BVG) keine entsprechende Ermächtigung (Dau, jurisPR-SozR 4/2009 Anm. 4; LSG Baden-Württemberg Beschluss vom 02.10.2012 - L 8 SB 1914/10 = juris Rn. 26).
  • LSG Baden-Württemberg, 26.09.2014 - L 8 SB 5215/13

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Tumorendoprothese - Abschluss der

    Das Tatbestandsmerkmal der im Ortsverkehr üblicherweise noch zu Fuß zurückgelegten Wegstrecke i.S.d. § 146 Abs. 1 Satz 1 SGB IX hat der Senat an die Fähigkeit geknüpft, Wegstrecken von etwa 2 km in etwa einer halben Stunde ohne Berücksichtigung von geographischen Besonderheiten im Einzelfall zurückzulegen (Senatsurteil vom 02.10.2012 - L 8 SB 1914/10 - juris m.w.N.; Senatsurteile vom 23.7.2010 - L 8 SB 3119/08 - und vom 14.8.2009 - L 8 SB 1691/08 = Breith 2010, 169, jeweils veröffentlicht in juris).
  • SG Aachen, 16.04.2013 - S 12 SB 1136/12

    Höhe des GdB - Vorliegen der gesundheitlichen Voraussetzungen für die

    Insbesondere enthalte die durch die Versorgungsmedizinischen Grundsätze in Bezug genommene Regelung des § 30 Abs. 17 BVG a.F. (nunmehr § 30 Abs. 16 BVG) keine entsprechende Ermächtigung (Dau, jurisPR-SozR 4/2009 Anm. 4; LSG Baden-Württemberg Beschluss vom 02.10.2012 - L 8 SB 1914/10 = juris Rn. 26).
  • SG Aachen, 12.01.2016 - S 12 SB 259/13

    Feststellung des Vorliegens der gesundheitlichen Voraussetzungen für die

    Insbesondere enthalte die durch die Versorgungsmedizinischen Grundsätze in Bezug genommene Regelung des § 30 Abs. 17 BVG a.F. (nunmehr § 30 Abs. 16 BVG) keine entsprechende Ermächtigung (Dau, jurisPR-SozR 4/2009 Anm. 4; LSG Baden-Württemberg Beschluss vom 02.10.2012 - L 8 SB 1914/10 = juris Rn. 26).
  • LSG Baden-Württemberg, 23.11.2012 - L 8 SB 3897/12

    Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen G - einstweiliger Rechtsschutz -

    In seiner Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr ist erheblich beeinträchtigt, wer infolge einer Einschränkung des Gehvermögens auch durch innere Leiden oder infolge von Anfällen oder von Störungen der Orientierungsfähigkeit nicht ohne erhebliche Schwierigkeiten oder nicht ohne Gefahren für sich und andere Wegstrecken im Ortsverkehr zurückzulegen vermag, die üblicherweise noch zu Fuß zurückgelegt werden, § 146 Abs. 1 Satz 1 SGB IX. Als Strecken, die üblicherweise noch zu Fuß zurückgelegt werden, gelten Strecken von ca. 2 km, die in einer halben Stunde zurückgelegt werden (st. Rspr. des Senats, zuletzt Beschluss vom 02.10.2012 - L 8 SB 1914/10, veröffentlicht in Juris und www.sozialgerichtsbarkeit.de).
  • SG Aachen, 19.08.2014 - S 12 SB 1088/12

    Gesundheitliche Voraussetzungen für Inanspruchnahme des Merkzeichens "aG" sowie

    Insbesondere enthalte der durch die Versorgungsmedizin in Bezug genommene Regelung des § 30 Abs. 17 BVG a.F. (nunmehr § 30 Abs. 16 BVG) keine entsprechende Ermächtigung (vgl. Dau, jurisPR-SozR 4/2009 Anm. 4; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 02.10.2012 - L 8 SB 1914/10 = juris Rn. 26).
  • SG Aachen, 18.06.2013 - S 12 SB 1015/12

    Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des Merkzeichens aG; Bestimmung der Höhe

    Insbesondere enthalte der durch die Versor-gungsmedizin in Bezug genommene Regelung des § 30 Abs. 17 BVG a.F. (nunmehr § 30 Abs. 16 BVG) keine entsprechende Ermächtigung (vgl. Dau, jurisPR-SozR 4/2009 Anm. 4; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 02.10.2012 - L 8 SB 1914/10 = juris Rn. 26).
  • LSG Baden-Württemberg, 13.12.2012 - L 6 SB 4838/10

    Schwerbehindertenrecht - Feststellung des Grads der Behinderung - Bildung von

    Eine solche Ermächtigung findet sich nämlich - mit Ausnahme des Merkzeichens "Hilflosigkeit" (H) - weder in § 30 Abs. 17 BVG in der Fassung bis zum 30.06.2011 beziehungsweise § 30 Abs. 16 BVG in der Fassung ab dem 01.07.2011, noch in sonstigen Regelungen des BVG oder des SGB IX (Urteil des Senats vom 19.04.2012 - L 6 SB 5039/11 - unter Hinweis auf LSG Baden-WürttemB., Urteile vom 14.08.2009 - L 8 SB 1691/08 - und 24.09.2010 - L 8 SB 4533/09; Dau, jurisPR-SozR 4/2009, Anm. 4; so zuletzt auch LSG Baden-WürttemB., Beschluss vom 02.12.2012 - L 8 SB 1914/10).
  • SG Aachen, 20.12.2016 - S 12 SB 660/16

    Vorliegen der gesundheitlichen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der

    Insbesondere enthalte die durch die Versorgungsmedizinischen Grundsätze in Bezug genommene Regelung des § 30 Abs. 17 BVG a.F. (nunmehr § 30 Abs. 16 BVG) keine entsprechende Ermächtigung (Dau, jurisPR-SozR 4/2009 Anm. 4; LSG Baden-Württemberg Beschluss vom 02.10.2012 - L 8 SB 1914/10 = juris Rn. 26).
  • SG Aachen, 29.04.2014 - S 12 SB 1155/13

    Vorliegen der gesundheitlichen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des

  • SG Aachen, 29.04.2014 - S 12 SB 755/13

    Vorliegen der gesundheitlichen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des

  • SG Aachen, 11.03.2014 - S 12 SB 240/13

    Notwendige Einschränkung der Gehfähigkeit für die Inanspruchnahme der Merkzeichen

  • SG Aachen, 23.06.2015 - S 12 SB 812/14

    Anspruch auf Feststellung eines höheren GdB sowie auf Zuerkennung der

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