Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 05.03.2003 - L 13 RA 2085/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,13959
LSG Baden-Württemberg, 05.03.2003 - L 13 RA 2085/02 (https://dejure.org/2003,13959)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 05.03.2003 - L 13 RA 2085/02 (https://dejure.org/2003,13959)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 05. März 2003 - L 13 RA 2085/02 (https://dejure.org/2003,13959)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,13959) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verfassungsmäßigkeit der Anhebung des gesetzlichen Rentenalters und der Einführung von Stichtagsregelungen; Schutzwürdiges Vertrauen auf den abschlagsfreien Zugang zur Altersrente wegen Arbeitslosigkeit ; Vertrauensschutz bei Abschlusses einer Vorruhestandsvereinbarung vor dem maßgeblichen Stichtag; Eigentumsschutz rentenrechtlicher Positionen; Anhebung der Altersgrenzen und Einführung von Abschlagsregelungen als Inhaltsbestimmungen und Schrankenbestimmungen des Eigentums; Verhältnismäßigkeit der Abschlagsregelung im Hinblick auf die durch die bestehende Frühverrentungspraxis verursachte Finanzsituation der gesetzlichen Rentenversicherung; Vereinbarkeit der Stichtagsregelungen mit dem Gleichheitssatz; Umfang der verfassungsrechtlichen Überprüfbarkeit von Stichtagsregelungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • LSG Baden-Württemberg, 22.07.2004 - L 10 RA 2884/02

    Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit - Anwendung der

    Diese Konstellation findet sich in zahlreichen Fällen von Vereinbarungen zwischen Versicherten und Arbeitnehmern über einen "gleitenden Eintritt in den Ruhestand" und ist von der Rechtsprechung als Anwendungsfall des § 237 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 b SGB VI a. F. oder des § 237 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 b SGB VI nie in Zweifel gezogen worden (vgl. LSG Niedersachsen, Urteil vom 27. Juni 2002 - L 1 RA 239/01; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 1. Oktober 2002 - L 18 RA 35/02; SG Darmstadt, Urteil vom 12. November 2002 - S 6 RA 892/02; SG Berlin, Urteil vom 27. Februar 2003 - S 1 RA 6704/02; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 5. März 2003 - L 13 RA 2085/02; Urteil vom 16. Juli 2003 - L 2 RJ 3114/02; Urteil vom 5. August 2003 - L 13 RA 4945/02).
  • LSG Baden-Württemberg, 15.06.2004 - L 10 RA 1982/03

    Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit - Anhebung der

    In der Rechtsprechung ist - soweit ersichtlich - von keinem Gericht die Verfassungswidrigkeit bejaht worden (vgl. Urteil des LSG Baden-Württemberg L 13 RA 2085/02, Urteil vom 5.3.2003 und L 9 RA 2133/03, Urteil vom 12.8.2003, beide in Revision).
  • LSG Baden-Württemberg, 25.03.2004 - L 10 RA 1278/03

    Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit - Anhebung der

    In der Rechtsprechung ist - soweit ersichtlich - von keinem Gericht die Verfassungswidrigkeit bejaht worden (vgl. zusätzlich zu den Zitaten im angefochtenen Urteil z.B. LSG Baden-Württemberg L 13 RA 2085/02, Urteil vom 5.3.2003 und L 9 RA 2133/03, Urteil vom 12.8.2003, beide in Revision).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht