Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 05.07.2010 - L 1 AS 2852/09   

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https://dejure.org/2010,11119
LSG Baden-Württemberg, 05.07.2010 - L 1 AS 2852/09 (https://dejure.org/2010,11119)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 05.07.2010 - L 1 AS 2852/09 (https://dejure.org/2010,11119)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 05. Juli 2010 - L 1 AS 2852/09 (https://dejure.org/2010,11119)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung - schlüssiges Konzept - qualifizierter Mietspiegel der Stadt Stuttgart - Anwendung des Spannenoberwertes

  • Justiz Baden-Württemberg

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung - schlüssiges Konzept - qualifizierter Mietspiegel der Stadt Stuttgart - Anwendung des Spannenoberwertes

  • Wolters Kluwer
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Baden-Württemberg, 27.07.2016 - L 3 AS 2354/15

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - angemessene Unterkunftskosten -

    Für die Bestimmung der Angemessenheitsgrenze im Sinne des § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II ist in der Stadt Stuttgart für die Jahre 2011/2012 der dem qualifizierten Mietspiegel der Stadt Stuttgart zu entnehmende Spannenoberwert in Bezug auf örtliche Vergleichsmieten für Wohnungen mit Baujahren vor 1975 mit einfacher Ausstattung und in durchschnittlicher Lage heranzuziehen ist (Fortführung der Rechtsprechung des 1. Senats, LSG B-W, Urteil vom 05.07.2010, L 1 AS 2852/09).

    Das SG hat im angegriffenen Gerichtsbescheid unter zutreffender Fortentwicklung des unter dem Aktenzeichen L 1 AS 2852/09 ergangenen Urteils des LSG Baden-Württemberg vom 05.07.2010 auch zu Recht entschieden, dass für die Festlegung der abstrakt angemessenen Kosten der Unterkunft auf den qualifizierten Mietspiegel für die Stadt Stuttgart für die Jahre 2011/2012 im Sinne des § 558d Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) zurückzugreifen ist (zum Mietspiegel für die Stadt Duisburg: BSG, Urteil vom 20.12.2011 - B 4 AS 19/11 R - juris Rn. 23ff.).

    Anschließend seien aus jeder dieser Schichten per Zufallsverfahren gleich viele Wohnungen in die Stichprobe aufgenommen worden, was dazu geführt habe, dass die Wohnungen hinsichtlich ihres Baualters annähernd gleich verteilt gewesen seien (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 05.07.2010 - L 1 AS 2852/09 - juris Rn. 33).

  • LSG Baden-Württemberg, 05.07.2010 - L 1 AS 3815/09

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung -

    Anders als der Mietspiegel der Stadt Stuttgart (vgl. dazu die Entscheidung des Senats vom 5. Juli 2010 - L 1 AS 2852/09) erfolgt in Freiburg die Ableitung der im Mietspiegel ausgewiesenen ortsüblichen Vergleichsmieten auf Grundlage eines für Standardwohnungen ermittelten einheitlichen Wertes, nicht - wie in Stuttgart - aufgrund einer auf die entsprechenden Wohnungssegmente bezogenen Erhebung, die in einer Mietpreisspanne ausgedrückt wird (Tabellenmietspiegel).
  • SG Stuttgart, 22.06.2012 - S 18 AS 2968/12

    Einstweiliger Rechtsschutz - Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung -

    Dabei ist von dem für die angemessene Wohnfläche im Mietspiegel genannten Spannenoberwert als angemessenem Quadratmeterpreis auszugehen (Sozialgericht Stuttgart, Urteil vom 06.04.2009 - S 18 AS 6495/08, im Anschluss LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 05.07.2010 - L 1 AS 2852/09).
  • SG Düsseldorf, 04.01.2011 - S 25 AS 221/08

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Will der Grundsicherungsträger von dem in dem jeweiligen Konzept/Mietspiegel niedergelegten Datenmaterial abweichen, z.B. indem er nicht jeden Mietpreis aus einer darin aufgeführten Mietpreisspanne als angemessen zugrunde legen will, bedarf es einer besonderen Rechtfertigung (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 05.07.2010, L 1 AS 2852/09).
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