Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 05.10.2011 - L 12 AS 3830/11 ER-B   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,5913
LSG Baden-Württemberg, 05.10.2011 - L 12 AS 3830/11 ER-B (https://dejure.org/2011,5913)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 05.10.2011 - L 12 AS 3830/11 ER-B (https://dejure.org/2011,5913)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 05. Januar 2011 - L 12 AS 3830/11 ER-B (https://dejure.org/2011,5913)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II - unangemessene Unterkunftskosten - Kostensenkungsverfahren - langjährige Anerkennung der Unzumutbarkeit bzw Unmöglichkeit der Kostensenkung - Änderung der Verwaltungspraxis - Vertrauensschutz - Verbot widersprüchlichen Verhaltens

  • Justiz Baden-Württemberg

    Arbeitslosengeld II - unangemessene Unterkunftskosten - Kostensenkungsverfahren - langjährige Anerkennung der Unzumutbarkeit bzw Unmöglichkeit der Kostensenkung - Änderung der Verwaltungspraxis - Vertrauensschutz - Verbot widersprüchlichen Verhaltens

  • Wolters Kluwer

    Bei neueren, strengeren Anforderungen an Kostensenkungsbemühungen muss der Leistungsberechtigte konkrete Hinweise erhalten; Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Angemessenheit der Unterkunftskosten; Zulässigkeit eines Kostensenkungsverfahrens nach langjähriger Anerkennung ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Angemessenheit der Unterkunftskosten; Zulässigkeit eines Kostensenkungsverfahrens nach langjähriger Anerkennung der Unzumutbarkeit bzw. Unmöglichkeit einer Kostensenkung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2012, 234 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Baden-Württemberg, 20.02.2013 - L 2 SF 1495/12

    Sozialgerichtliches Verfahren - unzulässige und unbegründete Klage auf

    Zu einer solchen Kürzung sei es schließlich auch gekommen, sie sei allerdings im einstweiligen Rechtsschutzverfahren erfolgreich angefochten worden (SG Freiburg - S 13 AS 4002/11 ER, LSG Stuttgart - L 12 AS 3830/11 ER-B).

    Im Gegenteil, nachdem der dortige beklagte SGB II-Träger während des Verfahrens auf Maßnahmen zur Senkung der KdU (insbesondere die Festsetzung niedrigerer KdU nach Ablauf der Sechsmonatsfrist) verzichtete und offenkundig die Bemühungen der Klägerin Ziff. 1 als ausreichend ansah - siehe hierzu Beschluss des LSG Baden-Württemberg vom 5. Oktober 2011 (L 12 AS 3830/11 ER-B), hatten die Kläger wirtschaftlich betrachtet überhaupt kein Interesse mehr an einer zügigen Beendigung und Entscheidung des Verfahrens, denn solange das Verfahren anhängig war, mussten sie gerade nicht mit irgendwelchen (weiteren) Kostensenkungsmaßnahmen rechnen und konnten nach wie vor in der bisherigen Wohnung bei voller Übernahme der KdU verbleiben.

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