Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 07.04.2011 - L 6 U 3907/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,37992
LSG Baden-Württemberg, 07.04.2011 - L 6 U 3907/10 (https://dejure.org/2011,37992)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 07.04.2011 - L 6 U 3907/10 (https://dejure.org/2011,37992)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 07. April 2011 - L 6 U 3907/10 (https://dejure.org/2011,37992)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - etwaiger Mangel der Prozessvollmacht eines als Bevollmächtigter auftretenden Rechtsanwalts - ausnahmsweise Prüfung von Amts wegen: Rüge der Beteiligten - begründete Zweifel an Wirksamkeit - Vorlage einer Vollmachtskopie

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialgerichtliches Verfahren - etwaiger Mangel der Prozessvollmacht eines als Bevollmächtigter auftretenden Rechtsanwalts - ausnahmsweise Prüfung von Amts wegen: Rüge der Beteiligten - begründete Zweifel an Wirksamkeit - Vorlage einer Vollmachtskopie

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Sachsen-Anhalt, 26.11.2014 - L 5 AS 452/13

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS) - Zu den Anforderungen an eine wirksame

    Soweit in der Rechtsprechung und Literatur die Ansicht vertreten wird, im sozialgerichtlichen Verfahren sei die Vorlage einer Originalvollmacht nicht erforderlich, sondern auch eine Kopie der Vollmacht ausreichend (so etwa LSG BW, Urteil vom 7. April 2011 - L 6 U 3907/10, juris Rn. 15; Littmann, in: Lüdtke, SGG, 4. Auflage 2012, § 73 Rn. 21 m. w. N.), folgt der Senat dieser Auffassung nicht (wie hier: LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 26. Januar 2010 - L 10 U 64/08, juris Rn. 6; BayLSG, Urteil vom 15. Dezember 2005 - L 9 EG 158/03, juris Rn. 18).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.11.2018 - L 11 KR 176/17

    Unzulässigkeit der Untätigkeitsklage im sozialgerichtlichen Verfahren nach einem

    Die konkrete Bevollmächtigung ist wirksam mittels der in Kopie zu den Akten gereichten Generalvollmacht nachgewiesen worden (§ 73 Abs. 6 Satz 1 SGG; Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 07.04.2011 - L 6 U 3907/10 - vgl. zur Unangebrachtheit besonderer Formstrenge und zur Zulässigkeit der Herreinreichung mittels Telefax/Fernkopie: Schmidt in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG, 12. Auflage, 2017, § 73 Rn. 62 m.w.N.).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 11.06.2012 - L 13 BK 7/11

    Sozialgerichtliches Verfahren - Aufforderung zur Vorlage einer Prozessvollmacht

    Eine von Amts wegen erfolgende Fristsetzung zur Vorlage einer Vollmacht kommt bei Rechtsanwälten daher nur noch in besonders gelagerten Fällen in Betracht, etwa wenn die gegnerische Partei den Mangel der Vollmacht rügt (vgl. LSG Baden-Württemberg, a. a. O., mit Verweis auf BT-Drucks. 16/3655 S. 90, 96) oder wenn das Gericht - ggf. aus anderen Verfahren - Erkenntnisse hat, die am Vorliegen einer wirksamen Bevollmächtigung zweifeln lassen, etwa weil der konkrete Rechtsanwalt auch in anderen, dem Gericht bekannt gewordenen Fällen bereits vollmachtlos aufgetreten ist oder er das Fehlen der Vollmacht selbst angezeigt hat, ferner immer dann, wenn die Umstände des Einzelfalles begründete Zweifel am Bestehen einer wirksamen Bevollmächtigung rechtfertigen (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 7. April 2011 - L 6 U 3907/10 - juris Rn. 15).
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