Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 08.07.2008 - L 13 AS 4522/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,18505
LSG Baden-Württemberg, 08.07.2008 - L 13 AS 4522/07 (https://dejure.org/2008,18505)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 08.07.2008 - L 13 AS 4522/07 (https://dejure.org/2008,18505)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 08. Juli 2008 - L 13 AS 4522/07 (https://dejure.org/2008,18505)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung - Abfindung - Steuererstattung - einmalige Einnahme - Zuflussprinzip - Ermächtigungskonformität - verfassungskonforme Auslegung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung - Abfindung - Steuererstattung - einmalige Einnahme - Zuflussprinzip - Ermächtigungskonformität - verfassungskonforme Auslegung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Berücksichtigung einer Abfindung und einer Steuererstattung als Einkommen

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 01.02.2012 - L 12 AS 1353/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Jedoch könne die Anrechnung nur dann als angemessen im Sinne von § 2 Abs. 5 S. 3 Arbeitslosengeld II-Verordnung (Alg II-V) angesehen werden, wenn sich die Anrechnungszeit entsprechend einem Urteil des LSG Baden-Württemberg vom 08.07.2008 (L 13 AS 4522/07) nach der Anzahl der Tage bestimme, die sich ergäbe, wenn das Einmaleinkommen durch den täglichen Bedarf geteilt würde.

    Besonderheiten des streitigen Einzelfalls, die hier - wie von den Klägern gewünscht - allein eine Einkommensaufteilung nach den vom LSG Baden-Württemberg im Urteil vom 08.07.2008 - L 13 AS 4522/07 vorgenommenen Berechnungskriterien angemessen erscheinen lassen könnten, sind von den Klägern nicht vorgetragen worden und auch nicht erkennbar.

  • LSG Baden-Württemberg, 19.05.2009 - L 13 AS 5874/08

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung -

    Nachdem der Kläger die Abfindung i.H.v. 5.000,- EUR erst während des laufenden Leistungsbezuges erhalten hat, handelt es sich hiernach um Einkommen i.S.d. § 11 SGB II. (vgl. Urteil des erkennenden Senats vom 8. Juli 2008; Az.: L 13 AS 4522/07; Beschluss des erkennenden Senats vom 01. Februar 2007, Az.: L 13 AS 6118/06 ER-B) und nicht, wie klägerseits angenommen, um Vermögen.
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