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   LSG Baden-Württemberg, 08.11.1995 - L 5 Ar 2141/94   

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https://dejure.org/1995,11318
LSG Baden-Württemberg, 08.11.1995 - L 5 Ar 2141/94 (https://dejure.org/1995,11318)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 08.11.1995 - L 5 Ar 2141/94 (https://dejure.org/1995,11318)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 08. November 1995 - L 5 Ar 2141/94 (https://dejure.org/1995,11318)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Rückforderung von unter Vorbehalt gewährtem Wintergeld und Schlechtwettergeld

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Baden-Württemberg, 14.06.2000 - L 13 AL 2972/98

    Rückforderung von Wintergeld, Schlechtwettergeld und Zuschuß zum

    Während das Klageverfahren vor dem Sozialgericht Stuttgart - SG - (S 1 Ar 997/94) erfolglos geblieben ist (Urteil vom 22. September 1994), hat das Landessozialgericht (LSG) im anschließenden Berufungsverfahren (L 5 Ar 2141/94) die angefochtenen Bescheide aufgehoben (Urteil vom 8. November 1995).

    Zur weiteren Darstellung wird auf die WG/SWG-Akten des ArbA (3 Bd., Nr. 281), die Klageakte des SG (S 1 Ar 997/94), die Berufungsakten des LSG (L 5 Ar 2141/94, L 13 AL 2972/98) sowie die Akte des BSG (B 7 AL 126/95 R) Bezug genommen.

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