Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 10.05.2016 - L 11 KR 5133/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,10657
LSG Baden-Württemberg, 10.05.2016 - L 11 KR 5133/14 (https://dejure.org/2016,10657)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 10.05.2016 - L 11 KR 5133/14 (https://dejure.org/2016,10657)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 10. Mai 2016 - L 11 KR 5133/14 (https://dejure.org/2016,10657)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Krankenversicherung - Empfänger laufender Leistungen der Grundsicherung - rechtswidrige und rückwirkende Aufhebung der Leistungsbewilligung - Ausschluss der Auffang-Versicherungspflicht - Auslegung von § 5 Abs 8a S 2 und 3 SGB 5

  • Justiz Baden-Württemberg

    Krankenversicherung - Empfänger laufender Leistungen der Grundsicherung - rechtswidrige und rückwirkende Aufhebung der Leistungsbewilligung - Ausschluss der Auffang-Versicherungspflicht - Auslegung von § 5 Abs 8a S 2 und 3 SGB 5

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 5 Abs. 8a; SGB V § 5 Abs. 1 Nr. 13
    Versicherungspflicht in der Auffangversicherung der gesetzlichen Krankenversicherung; Unterbrechen des "Empfangs" von Grundsicherungsleistungen

  • rechtsportal.de

    SGB V § 5 Abs. 1 Nr. 13 ; SGB V § 5 Abs. 8a
    Versicherungspflicht in der Auffangversicherung der gesetzlichen Krankenversicherung; Unterbrechen des "Empfangs" von Grundsicherungsleistungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Versicherungspflicht in der Auffangversicherung der gesetzlichen Krankenversicherung; Unterbrechen des "Empfangs" von Grundsicherungsleistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • LSG Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

    Zuständigkeitsstreit zwischen Sozialamt und Krankenkasse Landessozialgericht erschwert "Verschiebung" von Sozialhilfeempfängern in die gesetzliche Krankenversicherung

  • LSG Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

    Zuständigkeitsstreit zwischen Sozialamt und Krankenkasse Landessozialgericht erschwert Verschiebung von Sozialhilfeempfängern in die gesetzliche Krankenversicherung

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Sozialrecht - Krankenversicherung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Zuständigkeitsstreit zwischen Sozialamt und Krankenkasse Landessozialgericht erschwert "Verschiebung" von Sozialhilfeempfängern in die gesetzliche Krankenversicherung

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Keine "Verschiebung" von Sozialhilfeempfängern in die gesetzliche Krankenversicherung

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Rückwirkende Aufhebung der Sozialhilfe durch das Sozialamt und Folgen für die gesetzliche Krankenversicherung

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.09.2018 - L 5 KR 272/17

    Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung

    Denn nur eine rechtmäßige Leistungsunterbrechung könne über § 5 Abs. 8a S. 2 und 3 SGB V zu einer Versicherungspflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V führen (LSG Baden-Württemberg, Urteile vom 26.01.2010 - L 11 KR 2274/09 und vom 10.05.2016 - L 11 KR 5133/14).

    Insbesondere trägt sie vor, anders als in dem vom Landessozialgerichts Baden-Württemberg entschiedenen Fall (L 11 KR 5133/14) gehe es hier um eine in die Zukunft gerichtete Leistungsunterbrechung.

    Dies ergibt sich zunächst aus der im Wesentlichen auf die Gesetzessystematik sowie die Gesetzesbegründung gestützte Argumentation des Sozialgerichts in der angefochtenen Entscheidung bzw. des Landessozialgerichts Baden-Württemberg in dem Urteil vom 10.05.2016 - L 11 KR 5133/14 (Rn. 36-47), wonach bei der Anwendung von § 5 Abs. 8a S. 2 und 3 SGB V letztlich allein auf die materiell-rechtliche Rechtslage abzustellen ist.

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