Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 10.07.2013 - L 3 AS 2083/11   

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https://dejure.org/2013,22266
LSG Baden-Württemberg, 10.07.2013 - L 3 AS 2083/11 (https://dejure.org/2013,22266)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 10.07.2013 - L 3 AS 2083/11 (https://dejure.org/2013,22266)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 10. Juli 2013 - L 3 AS 2083/11 (https://dejure.org/2013,22266)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen - Zufluss der Leistung - ...

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen - Zufluss der Leistung - ...

  • Wolters Kluwer

    Aufhebung und Erstattung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II bei Leistungserbringung an einen Ehegatten als beteiligten Dritten; Vorliegen einer Teilaufhebung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufhebung und Erstattung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II bei Leistungserbringung an einen Ehegatten als beteiligten Dritten; Vorliegen einer Teilaufhebung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • SG Duisburg, 12.12.2017 - S 49 AS 3784/15

    Rückforderung und Erstattung der bewilligten Unterkunftskosten augrund der

    Dies ist im vorliegenden Fall der Zeitpunkt, in dem der Kläger gewußt oder infolge grober Fahrlässigkeit nicht gewußt haben muß, daß die Voraussetzungen für die Leistung nicht vorlagen."; LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 10.07.2013 - L 3 AS 2083/11, juris, Rn. 27; LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 27.08.2010 - L 22 R 1957/08, juris, Rn. 44; Hessisches LSG, Urt. v. 24.04.2006 - L 9 AL 786/03, juris, Rn. 20; Schütze, in: von Wulffen/Schütze, SGB X, 8. Auflage 2014, § 48 SGB X, Rn. 28 - "Die Kenntnis oder die grob fahrlässige Unkenntnis vom Wegfall oder Ruhen der Bezugsberechtigung muss in dem Zeitpunkt bestanden haben, in dem der Empfänger Kenntnis von der Auszahlung oder Weiterleitung erhalten hat.").
  • LSG Sachsen, 08.10.2015 - L 3 AS 303/15

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Reduzierung der Erstattungsforderung;

    Ob eine vollständige Aufhebung oder eine lediglich teilweise Aufhebung im Sinne von § 40 Abs. 2 Satz 2 SGB II (in der vom 1. April 2006 bis zum 31. März 2011 geltenden Fassung, vgl. Artikel 1 Nr. 9 des Gesetzes vom 24. März 2006 [BGBl. I S. 558]; seit 1. April 2011: § 40 Abs. 4 Satz 2 SGB II) vorliegt, ist anhand der Höhe der monatlich bewilligten Leistungen zu beurteilen (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 10. Juli 2013 - L 3 AS 2083/11 - juris Rdnr. 37; vgl. auch Aubel, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB II [4. Aufl., 2015], § 40 Rdnr. 158; Conradis, in: Münder [Hrsg.], SGB II [5. Aufl., 2013], § 40 Rdnr. 33; Hengelhaupt, in: Hauck/Noftz, SGB II [Stand: Erg.-Lfg. VI/2015, Juni 2015], § 40 Rdnr. 733).
  • SG München, 12.03.2014 - S 38 KA 495/12

    Widerruf der Genehmigung an der Teilnahme an dem Diabetesplattformvertrag und an

    Eine solche ist anzunehmen, wenn sie den Verfügungssatz des Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung so tangiert, dass die Behörde unter den veränderten Verhältnissen nicht mehr so, wie geschehen, entscheiden würde, das heißt, wenn die Behörde unter den nunmehr objektiv vorliegenden Verhältnissen den Verwaltungsakt nicht hätte erlassen dürfen ( BSG, Urteil vom 21.03.1996, Az. 11 RAr 101/94; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 10.07.2013, Az. L 3 AS 2083/11).
  • LSG Sachsen, 08.10.2015 - 3 AS 303/15

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Reduzierung der Erstattungsforderung;

    Ob eine vollständige Aufhebung oder eine lediglich teilweise Aufhebung im Sinne von § 40 Abs. 2 Satz 2 SGB II (in der vom 1. April 2006 bis zum 31. März 2011 geltenden Fassung, vgl. Artikel 1 Nr. 9 des Gesetzes vom 24. März 2006 [BGBl. I S. 558]; seit 1. April 2011: § 40 Abs. 4 Satz 2 SGB II ) vorliegt, ist anhand der Höhe der monatlich bewilligten Leistungen zu beurteilen (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 10. Juli 2013 - L 3 AS 2083/11 - juris Rdnr. 37; vgl. auch Aubel, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK- SGB II [4. Aufl., 2015], § 40 Rdnr. 158; Conradis, in: Münder [Hrsg.], SGB II [5. Aufl., 2013], § 40 Rdnr. 33; Hengelhaupt, in: Hauck/Noftz, SGB II [Stand: Erg.-Lfg. VI/2015, Juni 2015], § 40 Rdnr. 733).
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