Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 10.09.2010 - L 4 R 1775/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,13743
LSG Baden-Württemberg, 10.09.2010 - L 4 R 1775/07 (https://dejure.org/2010,13743)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 10.09.2010 - L 4 R 1775/07 (https://dejure.org/2010,13743)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 10. September 2010 - L 4 R 1775/07 (https://dejure.org/2010,13743)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Sozialversicherungspflicht - Sortimentskraft - Abgrenzung - abhängige Beschäftigung - selbständige Tätigkeit

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialversicherungspflicht - Sortimentskraft - Abgrenzung - abhängige Beschäftigung - selbständige Tätigkeit

  • Wolters Kluwer

    Versicherungspflicht von sog. Sortimentskräften in der Sozialversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB IV § 7
    Versicherungspflicht von sog. Sortimentskräften in der Sozialversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Baden-Württemberg, 10.10.2014 - L 4 R 2204/13

    Sozialgerichtliches Verfahren - einheitliche Kostenentscheidung -

    Klage und Berufung der W-AG blieben erfolglos (Urteil des Sozialgerichts Ulm vom 30. November 2006 - S 8 R 3216/03 - Urteil des erkennenden Senats vom 10. September 2010 - L 4 R 1775/07 -).

    Die Konditionen seien auch in keiner Weise mit der dem Urteil des erkennenden Senats vom 10. September 2010 (L 4 R 1775/07, in juris) zugrunde liegenden Konstellationen vergleichbar.

    In Übereinstimmung mit den Urteilen des erkennenden Senats vom 10. September 2010 - L 4 R 1775/07 (a.a.O.) und des Landessozialgerichts Berlin vom 14. August 1996 - L 15 KR 16/95 - (in juris) sei davon auszugehen, dass, selbst wenn ein Fixum nicht gezahlt werde und lediglich die Abrechnung auf Provisionsbasis gewählt werde, der Arbeitserfolg in einer überschaubaren Bandbreite angesiedelt sei.

    Auch abhängig Beschäftigte können, wenn sie Anspruch auf Provisionen haben, je nach Einsatz ihrer Arbeitskraft ihr Einkommen beeinflussen (Urteil des Senats vom 10. September 2010 - L 4 R 1775/07 -, a.a.O.).

    Die in etwa gleich bleibenden Honorarzahlungen belegen auch, dass der Arbeitserfolg in einer überschaubaren Bandbreite angesiedelt war (vgl. hierzu Urteil des Landessozialgericht Berlin vom 14. August 1996 - L 15 KR 16/95 - und Urteil des Senats vom 10. September 2010 - L 4 R 1775/07 -, a.a.O.).

    Ob die weiteren Tätigkeiten der Beigeladenen tatsächlich als selbstständige Tätigkeiten zu werten sind, könnte im Hinblick auf das Urteil des erkennenden Senats vom 10. September 2010 (L 4 R 1775/07, a.a.O.) zweifelhaft sein.

  • LSG Baden-Württemberg, 18.05.2015 - L 11 R 5122/13

    Sozialversicherungspflicht - Beauty Advisor - Promotionstätigkeit - Verkauf und

    Gerade dies ist eine Begrenzung, die echten Selbständigen fremd ist (vgl LSG Baden-Württemberg 10.09.2010 - L 4 R 1775/07, juris).
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