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   LSG Baden-Württemberg, 11.11.2011 - L 4 P 1221/10 KL   

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https://dejure.org/2011,13956
LSG Baden-Württemberg, 11.11.2011 - L 4 P 1221/10 KL (https://dejure.org/2011,13956)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 11.11.2011 - L 4 P 1221/10 KL (https://dejure.org/2011,13956)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 11. November 2011 - L 4 P 1221/10 KL (https://dejure.org/2011,13956)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Pflegeversicherung

  • openjur.de

    Soziale Pflegeversicherung - Pflegesatzverfahren - Festsetzung der leistungsgerechten Vergütung für stationäre Pflegeleistungen durch Schiedsspruch - Bemessung - Eigenkapitalzinsen - Entscheidung durch das LSG im ersten Rechtzug - örtliche Zuständigkeit

  • Justiz Baden-Württemberg

    Soziale Pflegeversicherung - Festsetzung der leistungsgerechten Vergütung für stationäre Pflegeleistungen durch Schiedsspruch - Überprüfung - Bemessung - Eigenkapitalzinsen - Entscheidung durch das LSG im ersten Rechtszug - örtliche Zuständigkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Festsetzung der Pflegevergütungen und der Entgelte für Unterkunft und Verpflegung eines Pflegeheims in der sozialen Pflegeversicherung; Berücksichtigung von Eigenkapitalzinsen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Festsetzung der Pflegevergütungen und der Entgelte für Unterkunft und Verpflegung eines Pflegeheims in der sozialen Pflegeversicherung; Berücksichtigung von Eigenkapitalzinsen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NZS 2012, 427
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Baden-Württemberg, 25.01.2013 - L 4 P 758/11

    Soziale Pflegeversicherung - Festsetzung der leistungsgerechten Vergütung für

    Eine solche Vorsorge sei letztlich auch Gewähr für eine langfristige Leistungsfähigkeit der Einrichtung und damit Voraussetzung für den Versorgungsvertrag nach § 72 Abs. 3 Nr. 2 SGB XI. In anderen Verfahren (das beim Senat anhängig gewesene Verfahren L 4 P 1221/10 KL) habe die Beklagte einen Betrag in der Größenordnung der Finanzierung von drei Monatsgehältern für erforderlich gehalten.

    In dem Schiedsspruch, der dem Urteil des Senats vom 11. November 2011 (L 4 P 1221/10 KL a.a.O.) zugrundelag und der ebenfalls eine von der Klägerin zu 2) getragene stationäre Pflegeeinrichtung betraf, reduzierte die Beklagte das dort angesetzte Eigenkapital bzw. den dort eingesetzten Betriebsmittelkredit von ebenfalls fünf Monatsgehältern auf drei Monatsgehälter.

    Wie der Senat bereits im Urteil vom 11. November 2011 (L 4 P 1221/10 KL a.a.O.) ausgeführt hat, ist für ihn nicht erkennbar, anhand welcher konkreten Unterlagen ein Nachweis durch die Einrichtung über den Einsatz von Eigenkapital geführt werden soll.

    Sie ist nur verpflichtet, den Ertrag für ihre als gemeinnützig anerkannte Zwecksetzung zu verwenden (§ 55 Abs. 1 AO; Urteil des Senats vom 11. November 2011 - L 4 P 1221/10 KL a.a.O.; offengelassen vom BSG, Urteil vom 8. September 2011 - B 3 P 2/11 R - a.a.O.).

  • LSG Sachsen, 01.04.2015 - L 8 SO 87/12
    Zutreffend weist die Beklagte allerdings darauf hin, dass eine Plausibilitätskontrolle nur eine Prüfung auf Schlüssigkeit und keine Überprüfung bis ins Einzelne ist (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 11.11.2011 - L 4 P 1221/10 KL - juris RdNr. 63).
  • LSG Baden-Württemberg, 11.11.2011 - L 4 P 1629/10

    Soziale Pflegeversicherung - Festsetzung der leistungsgerechten Vergütung für

    Zwar hat die Beklagte im Schiedsverfahren 65/09, dessen Schiedsspruch Gegenstand des am selben Tag vom Senat mündlich verhandelten Klageverfahrens L 4 P 1221/10 KL gewesen ist, eine Eigenkapitalverzinsung zugesprochen, obgleich auch der dortige Heimträger diese erst nach Anrufung durch die Beklagte geltend gemacht hatte.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 19.02.2013 - L 27 P 28/12

    Klage - Landessozialgericht - Schiedsstelle

    Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg ist für die vorliegende Klage in analoger Anwendung von § 57 Absatz 1 Satz 1 SGG örtlich zuständig, weil die Klägerin ihren Sitz in Berlin und damit im Zuständigkeitsbereich des nach § 85 Absatz 5 Satz 3 SGB XI in Verbindung mit § 29 Absatz 2 Nr. 1 SGG von der Klägerin zu Recht erstinstanzlich angerufenen Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg hat (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 11. November 2011 - L 4 P 1221/10 KL, Rn.35 bei Juris).
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