Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 12.05.2005 - L 7 AL 753/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,14071
LSG Baden-Württemberg, 12.05.2005 - L 7 AL 753/05 (https://dejure.org/2005,14071)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 12.05.2005 - L 7 AL 753/05 (https://dejure.org/2005,14071)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 12. Mai 2005 - L 7 AL 753/05 (https://dejure.org/2005,14071)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Minderung des Arbeitslosengeldes - verspätete Meldung - frühzeitige Arbeitssuche - kalendermäßig befristetes Arbeitsverhältnis - Vorwurf des Obliegenheitsverstoßes

  • Wolters Kluwer

    Minderung des Anspruchs auf Arbeitslosengeld (Alg) wegen verspäteter Meldung als arbeitssuchend; Notwendige Höhe des Werts des Beschwerdegegenstandes für die Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren; Folgen einer Eröffnung des vereinfachten Insolvenzverfahrens über das ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Baden-Württemberg, 21.08.2008 - L 7 AL 3358/08

    Arbeitslosengeld - Sperrzeit - verspätete Meldung - frühzeitige Arbeitssuche -

    Darüber hinaus ist der gesetzliche Wortlaut des § 37b SGB III, wie gerade das vorliegende Verfahren zeigt, nicht so eindeutig und unmissverständlich gefasst, dass ein Arbeitnehmer ohne Weiteres erkennen kann, was von ihm verlangt wird (zur Bedeutung dessen im Rahmen eines sanktionsbewehrten Obliegenheitsverstoßes vgl. bereits Senatsurteil vom 12. Mai 2005 - L 7 AL 753/05 - ).
  • SG Reutlingen, 06.04.2006 - S 3 AL 424/06

    Minderung des Arbeitslosengeldes - verspätete Meldung - frühzeitige Arbeitssuche

    Die Kammer sieht sich dabei in Einklang mit der Rechtsprechung des Landessozialgerichts Niedersachsen Bremen (Urteil 10.11.2005 L 8 AL 418/04), des Hessischen Landessozialgerichts (Beschluss 20.06.2005 L 7 AL 100/05 ER), des Landessozialgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen (Urteil 09.05.2005 L 19 AL 22/05) und des Landessozialgerichts Baden-Württemberg (Urteil 12.05.2005 L 7 AL 753/05).
  • SG Leipzig, 07.10.2005 - S 8 AL 71/05

    Minderung von Arbeitslosengeld wegen verspäteter Arbeitslosenmeldung;

    Hierbei kann dahinstehen, ob die "Erläuterungen zum Bewilligungsbescheid - Minderung gemäß § 140 Drittes Buch Sozialgesetzbuch (SGB III)" - mangels Verwaltungsaktsqualität ebenfalls Streitgegenstand der gerichtlichen Entscheidung sein können (verneinend im Hinblick auf diese Praxis der Beklagten: LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 12.05.2005, Az: L 7 AL 753/05).
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