Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 12.05.2011 - L 12 AL 1208/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,10176
LSG Baden-Württemberg, 12.05.2011 - L 12 AL 1208/10 (https://dejure.org/2011,10176)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 12.05.2011 - L 12 AL 1208/10 (https://dejure.org/2011,10176)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 12. Mai 2011 - L 12 AL 1208/10 (https://dejure.org/2011,10176)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld - Ruhen bei anderen Sozialleistungen - Altersrente - Vergleichbarkeit der Altersleistung einer schweizerischen Pensionskasse - Wahl zwischen monatlicher Rentenzahlung oder Kapitalauszahlung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Arbeitslosengeld - Ruhen bei anderen Sozialleistungen - Altersrente - Vergleichbarkeit der Altersleistung einer schweizerischen Pensionskasse - Wahl zwischen monatlicher Rentenzahlung oder Kapitalauszahlung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2011, 747 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Baden-Württemberg, 18.11.2014 - L 11 KR 1659/13

    Krankenversicherung - Beitragsbemessung - Bezug einer Altersrente aus der Zweiten

    Die dem Kläger von der P. gezahlte Leistung, die auf dem BVG beruht (Zweite Säule der schweizerischen Altersversorgung), ist eine der Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung vergleichbare Rente aus dem Ausland gemäß § 228 Satz 2 SGB V und kein Versorgungsbezug gemäß § 229 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 und Satz 2 SGB V. Der Senat folgt der Auffassung des SG im angefochtenen Urteil sowie des 4. Senats des LSG Baden-Württemberg (20.09.2013, L 4 KR 1984/13, juris; vgl zur Zweiten Säule der schweizerischen Altersvorsorge auch BSG 18.12.2008, B 11 AL 32/07 R, BSGE 102, 211 = SozR 4-4300 § 142 Nr. 4; BSG 21.07.2009, B 7/7a AL 36/07 R, juris; LSG Baden-Württemberg, 12.05.2011, L 12 AL 1208/10, juris; BFH 25.03.2010, X B 142/09, BVH/NV 2010, 1275; FG Baden-Württemberg 10.03.2010, 14 K 4048/08, EFG 2010, 1213).
  • LSG Baden-Württemberg, 20.09.2013 - L 4 KR 1984/13

    Krankenversicherung - Beitragsbemessung - Bezug einer Altersrente aus der Zweiten

    Die der Klägerin von der Pensionskasse der H. AG gezahlte Leistung, die als Altersrente bezeichnet ist und die auf dem BVG beruht (so genannte Zweite Säule der schweizerischen Altersversorgung), ist eine der Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung vergleichbare Rente aus dem Ausland gemäß § 228 Satz 2 SGB V und kein Versorgungsbezug gemäß § 229 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 und Satz 2 SGB V. Der Senat folgt der Auffassung des SG im angefochtenen Urteil sowie des 8. Senats des Landessozialgerichts Baden-Württemberg (Urteile vom 11. Mai 2007 - L 8 AL 158/06 - in juris, nachfolgend BSG, Urteil vom 18. Dezember 2008, a.a.O., und - L 8 AL 3084//06 - in juris, nachfolgend BSG, Urteil vom 21. Juli 2009 - B 7/7a AL 36/07 R -, in juris) und des 12. Senats des Landessozialgerichts Baden-Württemberg (Urteil vom 12. Mai 2011 - L 12 AL 1208/10 -, in juris).
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