Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 13.04.2011 - L 3 AS 332/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,10666
LSG Baden-Württemberg, 13.04.2011 - L 3 AS 332/10 (https://dejure.org/2011,10666)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 13.04.2011 - L 3 AS 332/10 (https://dejure.org/2011,10666)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 13. April 2011 - L 3 AS 332/10 (https://dejure.org/2011,10666)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,10666) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Absenkung des Arbeitslosengeld II - Verweigerung Abschluss Eingliederungsvereinbarung - Rechtsstaatsprinzip - Verhältnismäßigkeitsgrundsatz - Verletzung des Gebotes der Erforderlichkeit der Sanktion - Ersetzungsbescheid gem § 15 Abs 1 S 6 SGB 2 als milderes Mittel

  • Justiz Baden-Württemberg

    Absenkung des Arbeitslosengeld II - Verweigerung Abschluss Eingliederungsvereinbarung - Rechtsstaatsprinzip - Verhältnismäßigkeitsgrundsatz - Verletzung des Gebotes der Erforderlichkeit der Sanktion - Ersetzungsbescheid gem § 15 Abs 1 S 6 SGB 2 als milderes Mittel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Absenkung bei der Verweigerung des Abschlusses einer Eingliederungsvereinbarung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Keine Absenkung nach § 31 SGB II bei der Verweigerung des Abschlusses einer Eingliederungsvereinbarung; Absenkung nach § 31 SGB II bei der Verweigerung des Abschlusses einer Eingliederungsvereinbarung; Anspruch auf Arbeitslosengeld II

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • SG Mannheim, 22.06.2011 - S 10 AS 678/11

    Absenkung des Arbeitslosengeld II - Verweigerung der Aufnahme einer in der

    Denn dieser Personenkreis hat vor dem Hintergrund des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes nicht mit einer Sanktionierung wegen des Nichtabschlusses der Eingliederungsvereinbarung zu rechnen, sondern allenfalls mit dem Erlass einer Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt (vgl. z.B. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 13. April 2011, L 3 AS 332/10, juris - Rn. 30).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht